Gramegna, der Optimist

Laut Prognosen soll die Wirtschaft der Eurozone in diesem Jahr um bis zu 1,3 Prozent zulegen. „Das ist zu wenig“, so der Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna am Mittwoch vor Mitglieder der British Chamber of Commerce. „Ich bin aber überzeugt, dass sich Europa besser entwickeln wird als vorhergesagt. Ich bin optimistisch.“

Weniger Sorgen als zuvor macht ihm auch Griechenland, und die anderen ehemaligen Problemländer Spanien, Irland und Portugal befänden sich heute auf dem guten Weg. Dennoch bleibe die Situation in Griechenland „dramatisch“. Die Gefahr einer „Ansteckung“ für die gesamte Eurozone sieht er aber nicht mehr, Stichwort Bankenunion. Gramegna deutete die Bereitschaft zu einem gewissen Entgegenkommen an. Da die neue Regierung angekündigt hat, in der Eurozone bleiben zu wollen, „sehe ich Raum für Verhandlungen – wenn auch nicht viel.“

Luxemburgs Arbeitslosenquote sinkt

Auch was Luxemburg betrifft, gibt sich Gramegna optimistisch. Das Land werde doppelt so schnell wachsen wie die Eurozone, und die Arbeitslosenquote werde mit Sinken beginnen. Auch habe man, was die Kurzarbeit anbelangt, am Mittwoch so wenige Anfragen (von 13 Firmen) erhalten, wie seit Beginn der Krise nicht mehr. In den schweren Zeiten hatten bis zu 100 Firmen Anfragen nach Kurzarbeit eingereicht.

Dennoch müsse Luxemburg weiter auf Innovation setzen, unterstrich der Minister. „Heute gut zu sein, reicht nicht aus – morgen müssen wir besser sein.“ Wettbewerbsfähigkeit sei etwas Relatives. Im Blick hat er dabei unter anderem die Entwicklungen im Bereich der Finanz-Technologien, sowie virtuelle Währungen.

Auch den neuen Weg Luxemburgs – in Richtung von mehr Transparenz (Bankgeheimnis abgeschafft, automatischer Informationsaustausch eingeführt) bezeichnete der Finanzminister als „Innovation.“ Dabei hofft er, dass Luxemburg dank diesen und weiteren Maßnahmen noch in diesem Jahr von der OECD-Liste der Staaten, die die Bedingungen nicht erfüllen, gestrichen wird.

Dabei „haben wir keine Angst vor den neuen internationalen Regeln“, so Gramegna. „Wir wollen sie haben. Wir wollen gleiche Wettbewerbsvorschriften für alle Staaten.“ Er unterstrich, dass Luxemburg die neuen Regeln – sobald es sie gibt – auch schnell umsetzen werde.

In der Vergangenheit „war Luxemburg erfolgreich, da wir uns an die Regeln gehalten haben“, so Gramegna. „Und das werden wir auch in Zukunft tun.“
Weltweit arbeite man heute noch mit einem Regelmodell, das bereits 50 Jahre alt ist, und das gerade eben erst dabei ist, neu aufgebaut zu werden. Vor allem die Frage nach der „Substanz eines Unternehmens“ werde an Gewicht gewinnen. Firmen, die derzeit in Luxemburg nur wenig Substanz haben, würden ihre Aktivitäten dann wohl ausbauen müssen – und gleichzeitig auch mehr Steuern zahlen.

Christian Muller