Ab dem 1. Juni 2015 übernimmt Luxemburg zum 12. Mal in seiner Geschichte die turnußgemäße Präsidentschaft in der Europäischen Union. Neben dem Arbeits- und Personalaufwand ist der sechsmonatige Vorsitz mit hohen Kosten verbunden. Am Dienstag nannte Außenminister Jean Asselborn neue Zahlen in diesem Zusammenhang. Danach gefragt, haben die Abgeordneten Justin Turpel und Serge Urbany von „déi Lénk“.
Demnach sind für den Zeitraum 2014-2016 insgesamt 93 Millionen Euro veranschlagt. Der sogenannte „Budget Présidence“ wurde am 18. Dezember 2014 im Parlament gestimmt. Dieser betrug 71 Millionen Euro, 61,5 Millionen Euro davon werden vom Außenministerium verwaltet.
Ausgaben in Millionen-Höhe
Das Geld wird wie folgt in vier große Posten aufgeteilt: Mit 36,5 Millionen Euro schlagen Materialkosten, Sitzungen und Empfänge zu Buche. 20,9 Millionen sind für die Deckung von Personalkosten vorgesehen. 4 Millionen Euro werden für Reisekosten und Auslandsaufenthalte ausgegeben und rund 100.000 sind für den Kauf von PCs und Büro-Ausstattung.
Die restlichen 9,5 Millionen entfallen auf die entsprechenden Mittel im Budget der Polizei und der Verwaltung Öffentlicher Gebäude. Das sind die einzigen anderen Institutionen, die neben dem Außenministerium, ein ausgewiesenes Budget für den Luxemburger EU-Ratsvorsitz haben.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können