Die CSV will Antworten vom Arbeitsminister

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(Tageblatt-Archiv)

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Die CSV will Minister Nicolas Schmit in den Arbeitsausschuss der Abgeordnetenkammer zitieren. Es geht um seine Aussagen über die Reform der Gewerbeinspektion (ITM) im Tageblatt.

Arbeitsminister Nicolas Schmit (LSAP) hat vergangene Woche in einem Tageblatt-Interview die Organisationsstruktur der ITM (Inspection du travail et des mines) krisitiert. Er sprach in diesem Zusammenhang von „einem Schiff, von dem man nicht wüsste, wo es hinsteuere, und das seiner Rolle nicht mehr gerecht werde.“ Er mahnt in diesem Zusammenhang schnelle Reformen an.

Diese Aussagen rufen jetzt die Oppositionspartei CSV auf den Plan. Sie wollen den Arbeitsminister in den Arbeitsausschuss der Abgeordnetenkammer zitieren. Er soll dort „Rede und Antwort“ geben, heißt es am Dienstag von der CSV-Fraktion.

Kritik

Sie sprechen bei seinen Aussagen über die Arbeitsinspektion von „Dreistigkeit“. Schließlich seien die Reformen unter seinem Zuständigkeitsbereich 2008 in Kraft getreten. “ Es ist schon erstaunlich […], wie Arbeitsminister Nicolas Schmit sich aus seiner Verantwortung zu stehlen versucht und den Eindruck vermittelt, die Gewerbeinspektion würde erst seit Dezember 2013 in seinen Zuständigkeitsbereich fallen,“ heißt es in einem Schreiben.

Die CSV kritisiert zudem, dass Schmit
die Gewerbeinspektion „in seiner Gesamtheit“ öffentlich rügt. Der Minister hatte unter anderem von informatischen Problemen, fehlende Organisationsstrukturen und einer allgemeinen „Malaise“ des Personals gesprochen.