Die Aufgaben der Arbeitsinspektion, unter anderem die Kontrolle der Galerien unter Tage („mines“), sind vielfältig und beileibe nicht nur im Interesse der Arbeitnehmer, so Beschäftigungsminister Nicolas Schmit, mit dem wir uns vergangene Woche zum Thema unterhielten. Er höre immer wieder von Luxemburger Unternehmern, dass die Konkurrenz mit Dumping-Methoden arbeite und jene Betriebe, die das Arbeitsrecht respektierten, somit einen wirtschaftlichen Nachteil hätten.
Der Noch-ITM-Chef Paul Huberty wird demnächst in Rente gehen. (Bild: Tageblatt-Archiv)
Selbstredend sind die Beschäftigten aber die Hauptleidtragenden einer schlecht funktionierenden Arbeitsinspektion und um eine solche handelt es sich offensichtlich zurzeit. Die „Inspection du travail et des mines“ (ITM) wird ihre Tradition der Kontrolle der Galerien unter Tage („mines“) nicht aufgeben; es gebe ja noch das Rümelinger Minenmuseum und einige Steinbrüche mit Galeriecharakter, heißt es. Eine Reform kommt trotzdem.
Der aktuelle Direktor Robert Huberty wird in Kürze seine Rentenansprüche geltend machen und im zweiten Halbjahr Aufgaben während der „EU-Présidence“ übernehmen.
Er hatte noch die Initiative ergriffen, ein Audit zur Funktion der Verwaltung in Auftrag zu geben, das recht besorgniserregende Resultate zutage brachte.
Der Vize-Direktor der Verwaltung, Marco Boly, der im Oktober vergangenen Jahres ernannt wurde und den Reformprozess vorantreiben soll, kommt aus der Privatwirtschaft. Er arbeitete für ArcelorMittal und soll nun innerhalb eines Jahres die Modernisierung der Kontroll- und Überwachungsinstanz auf den Weg bringen.
Notwendigkeit von Kontrolle
Nicolas Schmit sieht in einer effizient arbeitenden Arbeitsinspektion und der damit verbundenen Kontrolle von Unternehmen die Voraussetzung dafür, dass das Arbeitsrecht auch tatsächlich respektiert wird. Die aktuelle ITM vergleicht er mit einem Schiff, von dem man nicht wusste, wo es hinsteuere, und das seiner Rolle nicht mehr gerecht werde.
Die Unzulänglichkeiten reichen von informatischen Problemen über das Fehlen klarer Organisationsstrukturen bis hin zu einer allgemeinen „Malaise“ des Personals.
Doch die ITM, die nun umgekrempelt werden soll, kann nicht alle Probleme lösen. Die Verwaltung brauche u.a. auch die Unterstützung der Justiz. Wenn zum Beispiel Schwarzarbeit festgestellt würde und anschließend keine oder nur symbolische Strafen vor Gericht ausgesprochen werden, so nutze auch die bessere juristische Aufstellung der ITM (seit ein entsprechendes neues Gesetz in Kraft trat) wenig.
Intern soll neben einem verbesserten, übersichtlichen und logisch aufgebauten Organigramm auch die Aus- und Weiterbildung der mehr als 100 Beamten verbessert werden, die künftig mehr Einsätze in den Betrieben und Baustellen haben werden und somit ihrer prioritären Aufgabe besser gerecht werden können.
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