Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben in einer Analyse „ernsthafte Bedenken“ über die Tragfähigkeit des griechischen Schuldenbergs ausgedrückt. Die beiden Institutionen sprechen sich in dem am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Dokument dafür aus, Griechenland Maßnahmen zur Schuldenerleichterung einzuräumen.
Die Analyse gehört zu den im Zuge der Verhandlungen über das dritte Kreditprogramm verfassten Dokumenten, die am Freitag auch von der Eurogruppe beraten werden sollten. EU-Kommission und EZB schlagen in der Analyse zur Schuldentragfähigkeit etwa vor, Griechenland längere Rückzahlungsfristen einzuräumen, um einen klassischen Schuldenschnitt zu vermeiden.
IWF-Beteiligung nicht gesichert
Die beiden europäischen Institutionen nehmen damit eine Position ein, die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) begrüßt werden dürfte. Der IWF macht Schuldenerleichterungen für Griechenland durch die EU zur Voraussetzung für seine Teilnahme an dem dritten Hilfspaket für das hoch verschuldete Euro-Land.
Kommt es zu einem dritten Kreditprogramm, soll es im Herbst eine erste Überprüfung der geforderten Reformanstrengungen geben. Dann will der IWF entscheiden, ob er sich weiter daran beteiligt.
Düstere Finanzlage in Griechenland
All das sollte am Freitag von den Euro-Finanzministern thematisiert werden. Stimmen sie dem neuen Programm zu, stehen auch Abstimmungen in einigen nationalen Parlamenten an.
In der dreiseitigen Analyse zur Schuldentragfähigkeit zeichnen EU-Kommission und EZB ein düsteres Bild von der griechischen Finanzlage. „Die wirtschaftliche und finanzielle Lage in Griechenland hat sich stark verschlechtert im Zuge der politischen Unsicherheit, des Wegfalls staatlicher Einnahmen, der Entscheidungen der Regierung, die eine Schließung der Banken und Kapitalkontrollen notwendig machten, sowie der ausgefallenen Rückzahlungen an den IWF und die griechische Zentralbank“, fassen die Experten die Lage der vergangenen Wochen zusammen. Auch die griechischen Banken stünden unter „wachsendem Druck“
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