Juncker trifft Hollande in Paris

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Bei seinem Besuch im Elysée-Palast sprachen der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker und Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Dienstag unter anderem über europapolitische Themen.

Jean-Claude Juncker und François Hollande gingen nach ihrer Unterredung noch einmal auf die letztwöchige Einigung auf einen Haushaltsplan für die EU ein. Es sei die „am wenigsten schlechte“ Einigung, die gefunden werden konnte, wenn man den Kontext und die Umstände berücksichtige, in denen diese Einigung zustande gekommen sei, meinte der französische Präsident.

Jean-Claude Juncker seinerseits erklärte, dass die wesentlichen gemeinsamen Positionen Frankreichs und Luxemburgs bei den Budgetverhandlungen erreicht worden seien. Die Gemeinsame Agrarpolitik sei fortgeschrieben worden, die Wachstumselemente hätten eine „budgetäre Übersetzung“ erhalten und die Instrumente der Solidarität seien „grosso modo“ beibehalten worden. Daneben meinte der luxemburgische Premierminister, Bezug nehmend auf die Schwierigkeiten in der Eurozone, dass budgetäre Strenge eine Option sei, die nicht zur Seite geschoben werden könne, einer Wachstumspolitik jedoch „die gleiche Wichtigkeit“ zukomme.

Ein weiteres Thema war der gegenwärtige Wechselkurs des Euro, der vor allem in Frankreich als zu hoch gegenüber anderen Währungen eingeschätzt wird. Während Jean-Claude Juncker meinte, dass die Wechselkurse die fundamentalen wirtschaftlichen Werte nur unzureichend reflektieren würden, warnte Hollande davor, die Währungsparität zu kommerziellen Zwecken einzusetzen.