IT-Unternehmer Sipilä ist Wahlsieger

In Finnland hat der konservative Regierungschef Alexander Stubb seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. Die Opposition habe den Sieg errungen, erklärte Stubb am Sonntagabend im finnischen Fernsehen. Nach den vorliegenden Teilergebnissen ging die oppositionelle Zentrumspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Juha Sipilä als stärkste Kraft aus der Wahl hervor. Demnach liegt die Zentrumspartei des IT-Unternehmers Juha Sipilä deutlich vor den Parteien der Regierungskoalition. Bisher wurde Finnland von einem Vier-Parteien-Bündnis unter dem konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb regiert.

Etwa ein Drittel der 4,5 Millionen Wähler hatte bereits bis zum vergangenen Dienstag von der Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe Gebrauch gemacht. Nach Auszählung der meisten dieser Stimmen kam die Zentrumspartei auf 23,2 Prozent der Stimmen. Die konservative Partei Nationale Koalition von Stubb wurde demnach mit 17,9 Prozent zweitstärkste Kraft. Der Rundfunksender YLE prognostizierte, die Zentrumspartei könnte auf 51 der 200 Parlamentssitze in Helsinki kommen.

„Ich bin Pessimist“

„Ich bin wirklich zufrieden mit diesen Ergebnissen“, sagte Sipilä. Der 53-Jährige wollte sich aber nicht festlegen, ob er mit der Übernahme des Ministerpräsidentenamtes rechne. „Ich bin Pessimist und will nicht enttäuscht werden.“ Er hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft des Landes nach drei Jahren Rezession und Stagnation wieder in Schwung zu bringen. „Unser Land verdient Besseres“, hatte Sipilä in seinem Blog geschrieben. „Die Politik muss zu einem Klima des Vertrauens zurückkehren.“

Das regierende Vier-Parteien-Bündnis steht wegen der Wirtschaftskrise in der Kritik. Die Arbeitslosenquote in Finnland liegt derzeit bei 9,2 Prozent – die höchste Rate seit 2003. Die Regierung war wiederholt durch Dispute zwischen den Koalitionspartnern gelähmt worden. Ministerpräsident Stubb hatte ihre Führung erst im vergangenen Juni übernommen, als der bisherige Regierungschef Jyrki Katainen in die EU-Kommission wechselte.

Wirtschaftslage wichtigstes Thema

Für die Wähler war die Wirtschaftslage das wichtigste Thema. „Ich habe für Leute gestimmt, von denen ich glaube, dass sie Experten für die Wirtschaft sind“, sagte der 64-jährige Wähler Jorma Mahonen in Helsinki. „Ich überlasse es ihnen, eine Lösung zu finden.“ Die Zentrumspartei hat in Finnland bereits zwölf Mal den Ministerpräsidenten gestellt und drei Mal den Staatschef. Im Jahr 2011 war sie aber nach zehn Jahren an der Regierung abgewählt worden und in die Opposition gegangen.

Sipilä gehört der Partei seit Jugendtagen an, ging aber erst spät in die Politik. Nach seiner Wahl ins Parlament 2011 übernahm er nach nur einem Jahr die Parteiführung, wobei er von der Umbildung der Partei nach der Niederlage 2011 profitierte. Sipilä war den meisten Finnen kaum bekannt, als er 2012 die Führung der Zentrumspartei übernahm. Während des Wahlkampfs strich der Millionär seine Erfahrung als Firmenlenker heraus.

Beobachter rechnen mit einer schwierigen und langwierigen Regierungsbildung. Der proeuropäische Politiker hat sich nicht zu seinen bevorzugten Koalitionspartnern geäußert, aber versprochen, eine funktionsfähige Koalition zu bilden, die effizienter arbeitet als ihre Vorgängerin.