Die jüngste Eskalation im Iran-Konflikt schien gerade abgewendet, nun verkünden die USA neue Sanktionen gegen Teheran. Außerdem wirbt Außenminister Pompeo für ein weltweites Bündnis gegen den Iran. Wird es eine neue „Koalition der Willigen“ geben?
Im Konflikt mit dem Iran will Washington jetzt eine weltweite Koalition aufbauen. US-Außenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag (Ortszeit) von „einer Koalition, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa“. Diese solle bereit sein, den „größten Sponsor des Terrors auf der Welt“ zurückzudrängen, sagte Pompeo vor einer Reise nach Saudi Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Mit beiden Ländern will er über eine gemeinsame strategische Linie reden. Die Emirate hatten am Sonntag erklärt, dass sie eine politische Lösung des Konflikts befürworten.
Nach Pompeos Worten treten am Montag zudem neue Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Die USA wollen das Land demnach daran hindern, Atomwaffen und Raketen zu bauen und damit dafür sorgen, dass US-amerikanische Interessen gewahrt würden und Amerikaner weltweit sicher seien. US-Präsident Donald Trump hatte die neuen Sanktionen am Wochenende per Twitter angekündigt. In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders NBC sagte Trump allerdings auch, er sei „ohne Vorbedingungen“ zu Gesprächen mit dem Iran bereit.
„Koalition der Willigen“
Die seit Monaten andauernden Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich Ende vergangener Woche gefährlich zugespitzt. Der Iran schoss am Donnerstag eine Aufklärungsdrohne ab, die nach Angaben aus Teheran den Luftraum des Landes verletzt hatte. Nach US-Angaben flog das unbemannte Flugzeug dagegen in internationalem Luftraum. Die USA bereiteten danach einen Gegenschlag vor, den Trump nach seinen Worten nur kurz zuvor stoppte. Die jüngste Eskalation im Iran-Konflikt hatte international Sorge über einen neuen Golfkrieg ausgelöst.
Pompeos neue weltweite Koalition erinnert an die „Koalition der Willigen“, die den Angriff der USA auf den Irak im März 2003 unterstützte. Der Militäreinsatz führte zum Sturz des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein. Der damals unbewiesene Vorwurf der USA lautete, dass Saddam Massenvernichtungswaffen produziere und diese auch einsetzen wolle. Pompeo gab keinen Hinweis darauf, ob die von den USA jetzt angestrebte weltweite Koalition gegen den Iran letztendlich auch militärisch gegen das Land vorgehen soll.
Beim Schmieden der Koalition reiste Pompeo zuerst zu den beiden wichtigsten arabischen Verbündeten in der Golfregion. Anders als Saudi-Arabien setzen die VAE aber auf eine politische Lösung des Iran-Konflikts. Die Spannungen in der Golfregion müssten durch gemeinsame Gespräche und Verhandlungen entschärft werden, twitterte der VAE-Staatsminister für Auswärtiges, Anwar Gargasch, am Sonntag. Dafür müssten auch regionale Stimmen Gehör finden. Als Nachbar des Irans könnte eine militärische Eskalation aber auch eine Bedrohung für die Emirate darstellen.
Gelassenheit im Iran
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Wie genau die neuen Sanktionen aussehen, die am Montag in Kraft treten sollten, war zunächst nicht bekannt.
Laut dem „Wall Street Journal“ könnten die USA Strafmaßnahmen gegen ausländische Banken, Versicherungen und andere Unternehmen verhängen, um die Geldzufuhr in den Iran zu stoppen. Möglich wären auch Sanktionen gegen andere Wirtschaftssektoren wie die Hersteller von Konsumgütern oder industriellen Produkten sowie gegen Handelshäuser oder Schifffahrtsunternehmen, die Waren und Devisen ein- und ausführen.
Der Iran reagierte gelassen auf die Ankündigung neuer Strafmaßnahmen. „Die Amerikaner haben ja bereits alles mögliche sanktioniert“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag dem Staatssender IRIB. „Was will er (Trump) denn noch sanktionieren?“ Trump sagte, sein Ziel sei, dass der Iran dauerhaft über keine Atomwaffen verfüge. Das Atomabkommen mit dem Iran gewährleistet das aus seiner Sicht nicht. Dagegen wollen die anderen Unterzeichnerstaaten – die vier UN-Vetomächte Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland – an der internationalen Vereinbarung festhalten.
Die Führung in Teheran bestreitet, dass sie Atomwaffen entwickeln wolle. Trump will den Iran unter anderem dazu zwingen, mit einem erweiterten Atomvertrag auch Beschränkungen bei seinem Raketenprogramm zu akzeptieren. Iranische Raketen können derzeit Israel und arabische Verbündete der USA treffen. Der Iran lehnt eine Neuverhandlung des Atomabkommens und Verhandlungen mit Trump bislang ab. Die USA beantragten zudem eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. Die Beratungen sollen am Montag hinter verschlossenen Türen stattfinden. Auch der Iran schaltete die Vereinten Nationen ein, um Unterstützung für seine Vorwürfe gegen die USA zu erhalten.
Was von Trump zu halten ist.....geschenkt. Aber in diesem Fall ist sein Gegenüber kein handelsüblicher Staat. es gibt eine gewisse Analogie zum Dritten Reich insofern es eine totalitäre Ideologie (schiitischer Glaube), Streusiedlungen in fremden Staatsgebiet (Irak, Syrien, Libanon und fast alle angrenzenden Länder haben schiitische Bevölkerungsteile) und einen Führungsanspruch gibt. der charismatische "Führer" (Chomeini) ist zwar tot aber dadurch steigt er endgültig zum instrumentalisierbaren Heiligen auf. Es ist ungefähr so als ob Hitler nach dem Anschluss Österreichs, der Besetzung des Sudetenlandes und Polens gestorben wäre und die SS (schiitische Revolutionsgarden) de facto die wirtschaftliche, ideologische, militärische, polizeiliche und militärische Macht übernommen hätte und faschistische Strömungen und Aufstände in ganz Europa provozierten und förderten.....Der Religionskonflikt zwischen dem Iran und den Saudis ist klar vorgeschoben. In Wirklichkeit geht es um Macht der jeweiligen Eliten und deren Wohlstandsressourcen. Auch hier besteht eine Analogie zum Dritten Reich und der Sowjetunion. Einerseits Export der Revolution vs. "Raum im Osten" und Ressourcen.
er ist eben ein Vollpfosten, was mich aber am meisten verwundert ist das so viel Amerikaner zu diesem Typen halten, er redet nur wirres Zeug greift Gott und die Welt verbal an vergreift sich im Ton und glaubt allen Ernstes das wir Europäer auf seinen Rachefeldzug aufspringen, ich denke wenn die Europäischen Staaten mit Russland und den VAE sich gegen D. Trump auflehnen wird er wohl einsehen müssen das es so nicht funktioniert, er kann ja nicht gegen alle Krieg führen.
Was der heute sagt, ist morgen passé und vergessen. Wer sich mit dem einlässt und diesem Wirrkopf vertraut handelt verantwortungslos. Sein ganzes Handeln und seine sämtlichen Äusserungen resp. Twitter laufen auf einen Krieg hinaus, gegen wen auch immer.
Die Willigen stehen bereits 2003 fest. Wusste nicht, dass es so viele Willige gab, da sieht man was Fakenews damals schon bewirken konnten.
Dann wollen wir mal hoffen, das die Europäer (und andere) nicht in dieses Spiel einsteigen.