Portugal: Eine europafreundliche Oase (fast) ohne Rechtspopulisten

Portugal: Eine europafreundliche Oase (fast) ohne Rechtspopulisten

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Portugal gehört zu jenen politischen EU-Oasen, in denen rechtspopulistische und europaskeptische Parteien bisher keine Rolle spielen. Zwar gibt es seit einigen Monaten eine Rechtsaußenkraft mit dem Namen „Chega“, was sich mit „Jetzt reicht’s“ übersetzen lässt.

Doch die Meinungsforscher räumen diesen portugiesischen Rechtsnationalen bisher keine Chance ein, ins europäische Parlament einzuziehen. Die geringe Bedeutung der Ultrakonservativen in Portugal wird von den Wahlforschern damit erklärt, dass in dem südeuropäischen Land am Atlantik jene Probleme fehlen, welche die Rechtspopulisten in anderen Ländern ausschlachten.

Europafreundlich

So gibt es in Portugal keine größeren Sorgen hinsichtlich der irregulären Einwanderung, denn Portugal liegt abseits der Migrationsrouten übers Mittelmeer. Immigranten kommen vor allem aus früheren portugiesischen Kolonien wie etwa Brasilien, Angola und Mosambik, wo ebenfalls Portugiesisch gesprochen wird.

Unter dem Strich gilt Portugal bisher als sehr europafreundliches Land, in dem die Zustimmung zur Europäischen Union überdurchschnittlich groß ist – auch wenn die Europaliebe vorübergehend darunter litt, dass die EU im Jahr 2011, auf dem Höhepunkt der Finanz- und Schuldenkrise, dem Land einen harten Sparkurs auferlegte.

Vertrauenzurück

Diese Krise ist inzwischen weitgehend überwunden und das Vertrauen der portugiesischen Bevölkerung in die europäischen Institutionen kehrte zurück. In den Wahlumfragen zur Europawahl liegen in Portugal die Sozialisten (PS) von Ministerpräsident António Costa vorn, er gilt als verlässlicher Verbündeter Brüssels. Auf Platz zwei folgen die konservativen Sozialdemokraten (PSD).

Mit deutlichem Abstand folgen die kommunistisch-grüne Demokratische Koalition (CDU) und der Linksblock (BE), welche beide Portugals sozialistische Minderheitsregierung im Parlament unterstützen und ebenfalls Mandate im EU-Parlament erobern dürften. Und schließlich gibt es noch die kleine konservative Volkspartei (PP), die den Erhebungen zufolge einen Abgeordneten ins EU-Parlament schicken könnte.

 

Von unserem Korrespondenten Ralph Schulze, Madrid