Neonazis feiern in Ostritz – Krawalle bleiben aus

Die sächsische Kleinstadt Ostritz an der deutsch-polnischen Grenze hat Rechtsextremen die Stirn geboten. Anders als befürchtet verliefen die Proteste gegen das Neonazi-Festival „Schild & Schwert“ am Wochenende friedlich. Nach Angaben der Polizei beschränkten sich Konflikte im Wesentlichen auf verbale Auseinandersetzungen. NPD-Funktionär Thorsten Heise gab die Zahl der Teilnehmer bei seinem Treffen mit etwa 1000 an, laut Polizei waren es bis zu 1200. Ostritz hielt mit einem „Friedensfest“ dagegen und zählte mehr als 3000 Gäste.

Zeitweilig waren bis zu 1900 Beamte von Polizei und Bundespolizei im Einsatz. Die sächsischen Kräfte wurden von Polizisten aus Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen unterstützt. Auch Beamte aus Polen und Tschechien waren eingebunden. Von Freitag bis Sonntagmittag registrierte die Polizei in Ostritz mehr als 70 Straftaten und sieben Ordnungswidrigkeiten.

Bürgermeisterin Marion Prange (parteilos) zeigte sich am Sonntag erleichtert. Ostritz habe ein sehr deutliches Zeichen dafür gesetzt, wofür es stehe – für Weltoffenheit, Frieden und Toleranz. Der sächsische SPD-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig wertete die Reaktion der Stadt und der Gegendemonstranten als Beleg dafür, dass Sachsen „anständig“ sei.

Die Polizei ging mehrfach gegen Rechtsextreme vor, die den „Hitlergruß“ oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigten. Per richterlicher Anordnung zog sie am Samstag T-Shirts mit dem Aufdruck „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ aus dem Verkehr. Der Schriftzug rahmte ein Emblem ein, wie es früher eine Grenadierdivision der SS verwendete. Ohnehin machten die Teilnehmer kein Hehl aus ihrer Gesinnung. Ein Sänger brachte es am Freitagabend beim Rechtsrock-Festival lautstark so auf den Punkt: „Wir scheißen auf Demokratie.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lobte die Arbeit von Polizei und Justiz als unaufgeregt und professionell. Zugleich würdigte er auch das Engagement der Linken – ein in Sachsen bisher fast einmaliger Vorgang. Er habe etwas dazugelernt, sagte Kretschmer am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur und bezog sich auf ein Gespräch mit dem „Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel, der die von Linken organisierte Kundgebung „Rechts rockt nicht!“ unterstützt hatte. Kretschmer selbst war Schirmherr der Gegenveranstaltung „Friedensfest“.