Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit einer Fortsetzung der Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien gedroht, sollte das Abkommen zur Waffenruhe nicht umgesetzt werden.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit einer Fortsetzung der Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien gedroht, sollte das Abkommen zur Waffenruhe nicht umgesetzt werden. «Wenn die Versprechen, die Amerika unserem Land gegenüber gemacht hat, nicht eingehalten werden, dann werden wir unsere Offensive da wo sie aufgehört hat und diesmal mit einer noch größeren Entschlossenheit fortsetzen», sagte Erdogan am Dienstag in Ankara vor seinem Abflug nach Russland. In Sotschi wollte Erdogan sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin treffen, um über die Entwicklungen in Syrien zu beraten.
Die Türkei hatte am 9. Oktober im Norden Syriens eine Offensive gegen die YPG begonnen, die sie als Terrororganisation betrachtet. Nach vorbereitendem Bombardement drangen auch syrische Bodentruppen und verbündete Milizen in das Nachbarland ein. Am Donnerstag hatte US-Vizepräsident Mike Pence nach Gesprächen in Ankara eine Waffenruhe von fünf Tagen zwischen den Konfliktparteien verkündet, die an diesem Dienstag um 21 Uhr MESZ abläuft.
Unklarheit über Abzugsgebiet
Die Feuerpause soll den Kurdenmilizen Gelegenheit geben, sich aus dem Gebiet auf der syrischen Seite der Grenze zurückzuziehen, in dem die Türkei eine von ihr so genannte Sicherheitszone errichten möchte. Erdogan sagte, der Rückzug der YPG dauere noch an.
Unklar ist nach wie vor, ob alle Parteien über das gleiche Abzugsgebiet sprechen. Für die Kurdenmilizen gilt der Rückzug nur für die Region zwischen den Städten Ras al-Ain und Tall Abjad. Erdogan betonte erneut, dass er ein Gebiet von 32 Kilometern Tiefe und 444 Kilometern Länge «vollständig» von «Terrororganisationen säubern» wolle.
Die Militäroffensive der Türkei stößt international auf scharfe Kritik. Ankara wurde dabei weder von der syrischen Regierung um Hilfe gebeten noch erteilte der UN-Sicherheitsrat ein entsprechendes Mandat. Die Türkei begründet deshalb den Einmarsch mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Der wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages kommt aber zu dem Schluss, dass der Einmarsch im Widerspruch zum Völkerrecht stehe.
Eine einfache Frage? Was hat die EU Erdogan entgegenzusetzen?