Hoffen auf Wende in der Euro-Krise

Nach den Regierungswechseln in den Schuldenländern Italien und Griechenland wächst weltweit die Hoffnung auf eine Wende in der Eurokrise. Italien will nach dem umjubelten Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi schnell eine Notregierung bilden. Mit Spannung werden auch die Reaktionen der Finanzmärkte am Montag erwartet. In Griechenland beginnt der frühere Notenbankchef Lucas Papademos seine erste Amtswoche als Regierungschef.

Berlusconi war am Samstag wie angekündigt zurückgetreten, nachdem das Abgeordnetenhaus ein von der EU verlangtes Sparpaket gebilligt hatte. Vorgesehen sind unter anderem Steuererleichterungen für mehr Wachstum, der Verkauf von Staatseigentum zum Schuldenabbau und die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre.

Technokraten-Regierungen

Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte schon am Samstag Gespräche über einen Nachfolger des 75-jährigen Berlusconi begonnen. Es wurde damit gerechnet, dass er Monti damit beauftragt, eine „Technokraten-Regierung“ zu führen. In Rom wurde dann am späten Sonntagnachmittag der frühere EU-Kommissar Mario Monti mit der Regierungsbildung beauftragt. Der neue Regierungschef muss jedoch vom Parlament in einem Vertrauensvotum bestätigt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy forderten indes die neue griechische Übergangsregierung auf, alle Verpflichtungen „vollständig und umfassend“ umzusetzen. Nur wenn ein „entscheidender Schritt in diese Richtung“ gemacht worden sei, könnte die nächste Kredittranche an Griechenland ausgezahlt werden. US-Präsident Barack Obama begrüßte auf dem Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum auf Hawaii die Fortschritte in beiden Ländern. Er fügte jedoch hinzu, es bleibe in ganz Europa „noch Arbeit zu tun“, um die Märkte zu beruhigen.

Griechen: nur wenig Vertrauen

Die Mehrheit der Griechen bringt dem neuen Ministerpräsidenten Papademos Vertrauen entgegen, allerdings herrscht in der Bevölkerung auch eine erhebliche Skepsis. Nach einer Umfrage des Fernsehsenders SKAI und der Zeitung „Kathimerini“ vertrauen 45 Prozent der Befragten dem parteilosen Regierungschef. 35 Prozent erklärten dagegen, sie hätten kein Vertrauen in den früheren Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), der ebenso wie Monti als „Technokrat“ gilt.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht indes die Lösung der Schuldenkrise in einer stärkeren Zusammenarbeit der EU-Länder. Schäuble wiederholte, dass Athen seiner Einschätzung nach zehn Jahre braucht, um seine Probleme in den Griff zu bekommen. Italien stehe viel besser da.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnte vor Auswirkungen der europäischen Schuldenkrise auf Asien. IWF-Chefin Christine Lagardeäußerte diese Bedenken bei einem Treffen mit dem japanischen Finanzminister Jun Azumi am Samstag in Tokio: Kein Land der Welt sei unter den gegenwärtigen Umständen „immun“, egal wie weit es von Europa entfernt sei. Japan sei bisher eine verlässliche Stütze für den Euroraum, betonte Lagarde. Das exportabhängige Land hatte zuvor wiederholt seine Bereitschaft signalisiert, weitere europäische Staatsanleihen aus dem Rettungsfonds zu kaufen, um den Euro zu stabilisieren.