Flugabwehrraketen auf umstrittener Insel

China hat nach Angaben aus Taiwan auf einer von mehreren Staaten beanspruchten Insel im Südchinesischen Meer Flugabwehrraketen stationiert. Wie das taiwanische Verteidigungsministerium am Mittwoch erklärte, handelt es sich um Boden-Luft-Raketen, die auf Woody Island gebracht wurden. Peking erklärte, es sei „im Rahmen des Völkerrechts“ berechtigt, in der Region Systeme zur „Selbstverteidigung“ einzurichten. Woody Island gehört zu den Paracel-Inseln, auf die außer China auch Taiwan und Vietnam Anspruch erheben. Im Gebiet der Inselgruppe werden Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet.

Das taiwanische Verteidigungsministerium bestätigte mit seiner Erklärung einen Bericht von Fox News. Der US-Sender hatte am Dienstag auf der Grundlage von Satellitenaufnahmen von Raketenwerfern und einem Radarsystem auf Woody Island berichtet. Demnach erfolgte die Stationierung bereits in der vergangenen Woche. Das Ministerium in Taipeh erklärte nun, ebenfalls „seit einer Weile“ Kenntnis von den Raketen auf dem Eiland zu haben, äußerte sich aber nicht dazu, seit wann genau.

„Versuch westlicher Medien, Nachrichten zu kreieren“

Chinas Außenminister Wang Yi bezeichnete die Berichte über die Stationierung der Raketen auf Yongxing (die chinesische Bezeichnung für Woody Island) als einen „Versuch westlicher Medien, Nachrichten zu kreieren“. Die Medien sollten stattdessen mehr über die von China auf einigen Inseln und Felsriffen gebauten Leuchttürme berichten. Wang bestritt die Stationierung der Raketen indes nicht ausdrücklich. China habe ein Recht auf „Selbstverteidigungseinheiten“ zum eigenen Schutz, sagte er.

Peking kontrolliert die gesamten Paracel-Inseln (chinesisch: Xisha) seit Kämpfen mit südvietnamesischen Truppen im Jahr 1974 gegen Ende des Vietnamkriegs. Vietnam erhebt aber weiter Anspruch auf sie, ebenso Taiwan. Die Volksrepublik China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer, in dessen Grund große Rohstoffvorkommen vermutet werden und wo sie bereits Öl-Probebohrungen vornahm. Im Gebiet der von mehreren asiatischen Ländern beanspruchten Spratly-Inseln lässt Peking künstliche Inseln aufschütten, um Hafenanlagen und Flugfelder zu bauen.

Vorwürfe aus Washington

Washington wies Pekings Gebietsansprüche wiederholt zurück. Es wirft China vor, mit der Aufschüttung die freie Schifffahrt in der Region zu bedrohen, durch die ein Drittel der weltweiten Erdöltransporte verlaufen. Peking wiederum bezichtigt die USA der Machtdemonstration im asiatischen Pazifik. Tatsächlich zeigt das Pentagon durch die Entsendung von Kriegsschiffen in das Gebiet Stärke. Washington begründet die Aktion mit der Notwendigkeit, der Einschränkung von Schifffahrtsrechten der USA und anderer Staaten entgegenzutreten und dem internationalen Seerecht Geltung zu verschaffen.

US-Präsident Barack Obama verfolgt seit längerem eine Politik der Hinwendung zu Asien und dem Pazifik, durch die sich die chinesische Führung bedrängt fühlt. Die neuerlichen Streitigkeiten fielen mit dem Ende des zweitägigen USA-Asean-Gipfels in Kalifornien zusammen. In der Abschlusserklärung forderten Obama und die Vertreter von zehn südostasiatischen Staaten eine „friedliche Lösung“ der Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Obama verlangte vor Journalisten „konkrete Schritte“, um die Spannungen in der Region zu vermindern. Auf Einladung Washingtons hatten sich die Vertreter der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) zum ersten Mal in den USA zu solch einem Gipfel aufgehalten. Zu der Staatengruppe gehören Thailand, Malaysia, Singapur, Indonesien, die Philippinen, Brunei, Vietnam, Laos, Myanmar und Kambodscha.