Geplant ist eine Abgabe für Internetanbieter von 150 Forint (knapp 0,49 Euro) pro Gigabyte, wie aus dem am späten Dienstagabend vorgelegten Haushaltsentwurf für 2015 hervorging. Der Betrag soll von der Unternehmenssteuer abgesetzt werden können. Das Wirtschaftsministerium erklärte, es rechne dadurch pro Jahr mit Einnahmen von umgerechnet 65 Millionen Euro.
Ungarische Medien zitierten dagegen Experten-Schätzungen, die angesichts des Datenaufkommens von mehr als einer Milliarde Gigabytes bereits 2013 vom Zehnfachen ausgehen. Ein Abgeordneter der rechtsnationalistischen Regierungspartei Fidesz sagte dem Internetportal Index.hu, das Gesetz werde noch angepasst und der Betrag gedeckelt.
Shitstorm auf Facebook
Innerhalb von Stunden nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs schlossen sich Zehntausende aufgebrachte Bürger auf Facebook zusammen, um gegen das Vorhaben zu protestieren. Sie befürchten, dass die Provider die Kosten an die Kunden weitergeben. Für Sonntag ist eine Demonstration gegen die neue Steuer geplant.
Von ihr wären auch mehrere ausländische Unternehmen betroffen. Sie befürchten zusätzliche finanzielle Belastungen. Die Steuer könne auch Dividendenzahlungen infrage stellen.
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