Tsipras fordert neues Hilfsprogramm

Tsipras fordert neues Hilfsprogramm
(AFP/Angelos Tzortzinis)

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Im Schuldenstreit zwischen Griechenland und seinen Geldgebern zeichnet sich in letzter Minute eine neue Wende ab: Griechenland bittet um neues Hilfsprogramm.

Finanznachrichtenagentur Bloomberg meldete am Dienstag, die Regierung in Athen wolle die Euro-Partner um ein neues, zweijähriges Hilfsprogramm aus dem Euro-Rettungsfonds ESM bitten. Die Agentur beruft sich auf ein Statement aus dem Büro von Ministerpräsident Alexis Tsipras, das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die angestrebte Vereinbarung soll nach Angaben der Regierung alle finanziellen Bedürfnisse sowie parallel eine Restrukturierung der griechischen Schulden abdecken. „Griechenland bleibt am Verhandlungstisch“, heißt es in dem Statement.

„Tragfähige Lösung“

Athen wagt damit in letzter Minute einen Vorstoß zur Beilegung des Schuldenstreits mit seinen Gläubigern Ziel sei eine „tragfähige Lösung, um in der Euro-Zone zu bleiben“. Nach dem Scheitern der Schuldengespräche zwischen Griechenland und den Gläubigern läuft um Mitternacht das Hilfsprogramm aus. Zudem steht eine Zahlung von 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds an, die in Athen nicht leisten will.

Der permanente Euro-Rettungsschirm ESM („Europäischer Stabilitätsmechanismus“) soll die Stabilität des Euro-Raumes gewährleisten. Der ESM mit Sitz in Luxemburg trat 2012 in Kraft und unterstützt Euro-Staaten in finanziellen Notlagen. Es handelt sich um einen Fonds, aus dem klamme Staaten gegen strenge Auflagen Kredithilfen zu geringen Zinsen bekommen können.

Der ESM verfügt über ein Stammkapital von rund 705 Milliarden Euro und kann Hilfskredite von maximal 500 Milliarden Euro vergeben. Mitglieder sind die 19 Euro-Länder. Zentrales Organ des ESM ist der Gouverneursrat, der über die beantragten Finanzhilfen entscheidet.

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