„Hallo, Diktator“

„Hallo, Diktator“
(AFP/Janek Skarzynski)

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Mit diesen Worten hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán am Freitag auf dem EU-Gipfel zur Ost-Partnerschaft in Riga begrüßt.

Bester Laune empfing Juncker die Teilnehmer des Treffens am Freitag in der lettischen Hauptstadt und erlaubte sich dabei die launige Bemerkung gegenüber dem rechtskonservativen Politiker Orbán, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Orbán wiederum bewahrte sein Lächeln; ob und was er antwortete, konnten die Journalisten allerdings nicht hören. Orbán hat die EU in den vergangenen Jahren immer wieder provoziert. Zuletzt sorgte er bei einer Debatte im Europaparlament für Wirbel, als er ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen als „Wahnsinn“ kritisierte.

Kritiker

Zugleich beharrte er darauf, in Ungarn eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe führen zu dürfen. Dies brachte ihm harsche Kritik aus allen maßgeblichen Fraktionen ein. Kritiker werfen Orbán vor allem wegen Reformen in Justiz und Medien eine antidemokratische Politik und die Einschränkung der Bürgerrechte vor.

Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hatte Orbán einst im EU-Parlament entgegengehalten, er sei auf dem besten Weg, ein „europäischer Hugo Chávez“ zu werden.

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