„Autoindustrie hat zu viel Einfluss“

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Am Dienstag fand im EU-Parlament eine Debatte zum VW-Skandal statt. Der Luxemburger EU-Abgeordnete Claude Turmes und Parteisprecher Christian Kmiotek (déi gréng) sparen nicht an Kritik.

Der Abgasskandal bei Volkswagen beschäftigt nun auch das Europaparlament. Die EU-Abgeordneten haben am Dienstag in Straßburg über Emissionsmessungen im Autosektor debattiert.

Der VW-Skandal habe der breiten Öffentlichkeit offengelegt, was längst klar war, so der Luxemburger Grüne Claude Turmes, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Verbraucherschutz des EU-Parlaments am Dienstag in Straßburg. „Die Automobilindustrie hat zu viel Einfluss auf die Politik in Europa.“

Seit mindestens 18 Monaten informiert

Dies erkläre auch, wieso Mitgliedstaaten und die EU-Kommission bislang nichts unternommen haben, obwohl schon vor der VW Affäre klar war, dass es eine zunehmende Diskrepanz zwischen Testwerten und reellen Emissionen gibt und die zuständigen Behörden seit mindestens 18 Monaten informiert waren, so Turmes.

„Die Grünen fordern seit langem, die Testverfahren für Autos zu verbessern, damit sie wirkliche Emissionen und den tatsächlichen Spritverbrauch möglichst realitätsnah widerspiegeln.“ Gleichzeitig müsse die Juncker-Kommission eine Untersuchung einleiten, um einerseits herauszufinden, warum die zuständigen Behörden in Deutschland und Europa die Warnungen ignoriert haben. Andererseits müsse auch geprüft werden, ob neben VW auch andere Autohersteller in der Europäischen Union die Abgasuntersuchungen manipulieren.

Verlierer sind Bürger und Umwelt

Christian Kmiotek, Parteipräsident von déi gréng, betonte, dass Bürger sich auf korrekte Daten verlassen können müssten, die in der Praxis Bestand haben und nicht nur in der Theorie gelten würden. „Die Verlierer in dieser Affäre sind eindeutig die Bürger und die Umwelt.“

Kmiotek erklärt, dass Stickoxide Atem- und Herzkreislaufkrankheiten auslösen können. Durch vermehrte Stickoxide erhöhe sich die Feinstaubbelastung in der Atemluft, welche sich negativ auf die Lungen auswirken, Entzündungen in den Atemwegen hervorrufen und langfristig die Abwehrkräfte schwächen kann.

„In der EU können 20 Mitgliedstaaten nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestnormen für gute Luftqualität einhalten, sodass jährlich etwa eine halbe Million Europäerinnen und Europäer an den Folgen von erhöhter Luftverschmutzung sterben“, schlussfolgert Kmiotek.

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