Der arabische Winter: Romneys letzte Chance?

US-Präsident Barack Obama, so schien es noch vor einer Woche, hatte die Wiederwahl schon in der Tasche. In Umfragen zog er seinem ideenlosen Kontrahenten Mitt Romney acht Wochen vor der Wahl davon. Dann plötzlich belagerten wütende Islamisten in Nahost und Afrika die amerikanische Vertretungen und töteten den Botschafter in Libyen. Völlig unerwartet ist die Außenpolitik zum Wahlkampfthema geworden – und brennende US-Flaggen allüberall sind keine guten Bilder für den Amtsinhaber. Die Republikaner wittern ihre große Chance.

Die gewaltsamen Proteste gegen ein verunglimpfendes Video über den Propheten Mohammed haben in den USA die Tür für Kritik von rechts weit geöffnet. „Obama dachte so ziemlich, dass er das Thema Außenpolitik für sich abgehakt hat“, meint der Experte Michael Rubin vom konservativen American Enterprise Institute in Washington. Der Präsident brüste sich damit, Amerikas Ansehen in der Welt verbessert zu haben. Doch „die erniedrigenden Angriffe auf US-Botschaften machen es sehr schwierig, Obamas Ansatz nicht als Versagen zu beurteilten.“

Harsche Kritik an Obamas Außenpolitik

„Labil“ nennt der Präsidentschaftskandidat von 2008, John McCain, die Diplomatie des Weißen Hauses. Im Endspurt vor dem 6. November werde es nicht mehr genügen, einzig die Erfolge im Antiterrorkampf als außenpolitische Erfolgsbilanz zu präsentieren, kommentiert das rechte Magazin „National Review“: Mit dem Slogan „Obama tötete Osama“ allein lasse sich die Wahl nun nicht mehr gewinnen. Stattdessen habe er zu erklären, wieso unter ihm der Arabischen Frühling aus amerikanischer Sicht plötzlich zum bitterkalten Winter wurde.

Obama ahnt, dass er der diplomatischen Misere bis zur Wahl wohl nicht mehr entkommen kann. Die Lage in der arabischen Welt werde sich nicht wieder schnell beruhigen, sagten Vertreter seiner Regierung am Wochenende in US-Medien. Die USA holen sogar Botschaftspersonal in die schützende Heimat zurück, das wirkt beinahe panisch. „Die unerfreuliche Wahrheit ist, dass der Aufbau von Demokratie in der Region gewaltige Kopfschmerzen in Washington verursacht“, meint der Chefkorrespondent Michael Hirsh vom „National Journal“.

Romney schadet sich selbst

Bisher kann sich der Präsident bei seinem Herausforderer Romney dafür bedanken, zunächst keinen größeren Schaden genommen zu haben. Der Republikaner brachte es fertig, eine Schimpftirade über Obamas Außenpolitik genau um den Zeitpunkt herum abzufeuern, als der Tod des Botschafters Chris Stevens bekannt wurde. Für die Amerikaner wirkt kaum etwas unpatriotischer als Kritik am Commander-in-Chief mitten im Schockzustand; selbst Parteifreunde schämten sich. „Fehlerhaft, aufhetzerisch und beleidigend“ sei Romneys Aussage gewesen, urteilte der Kolumnist Nicholas Kristof.

Doch der Kandidat hat sieben Wochen, um die anti-amerikanische Stimmung in der arabischen Welt besser für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Er weiß genau, dass der Präsident qua Amt rhetorisch vorsichtig sein muss, um den amerikanischen Einfluss auf die jungen Demokratien in der Arabischen Welt nicht zu gefährden. Denn die Zusammenarbeit mit den meist islamistischen Regierungen ist laut Experten besser, als es die Proteste glauben machen. Zurückhaltung ist eher förderlich für die USA, weil sie das zarte Pflänzchen Demokratie nicht zertreten wollen. Romney dagegen kann ohne diplomatische Fesseln über Islamisten wettern und eine härtere Gangart in der Welt einfordern.

Opposition wartet auf Obamas Antworten

Vieles wird davon abhängen, welche Antworten Obama in den nächsten Wochen auf unangenehme Fragen der Opposition finden wird, wie die „New York Times“ sie am Sonntag formulierte. „Hat er während des Arabischen Frühlings genug getan, um beim Übergang von Autokratie zu Demokratie zu helfen? Hat er eine ausreichend harte Linie gegen islamistische Extremisten gezogen? Hat seine Regierung versäumt, Sicherheitsbedenken anzugehen?“ Diese Fragen gekonnt zu stellen ist vielleicht Romneys letzte Chance, Obama doch noch ins Stolpern zu bringen.

(Marco Mierke/dpa/Tageblatt.lu)