Bettel: Verteidigung weiter ausbauen

Luxemburg wird auch nach 2025 weiterhin daran arbeiten seine Anstrengungen im Bereich Verteidigung auszudehnen und breiter zu fächern. Das Versprach Premier Xavier Bettel den Bündnispartnern am Donnerstag beim NATO-Gipfel in Brüssel. Insbesondere werde das Land in solche Bereiche investieren von denen auch die Luxemburger Wirtschaft und die Interessen des Landes profitieren. Das schreibt die luxemburgische Regierung in einer Pressemitteilung.

Bettel hatte zusammen mit 28 anderen Staatschefs an einem Treffen der NATO in Brüssel teilgenommen an dem auch der neue amerikanische Präsident Donald Trump teilgenommen hatte. Bei dem Treffen wurde unter anderem das neue Hauptquartier der NATO symbolisch eingeweiht.

Bei dem Treffen wurden auch zwei Monumente eingeweiht. Das eine widmet sich dem 11. September 2001 und dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrag (Bündnisfall). Das andere erinnert an den Fall der Berliner Mauer.

Bei einem Arbeitsessen, diskutierten die Staatoberhäupter unter anderem über den Kampf gegen den Terror. Bereits kurz vor dem Gipfel war beschlossen worden, dass die NATO der Anti-IS-Koalition betritt.

Bettel bekräftigte bei dem Gipfel auch Luxemburg übernehme Verantwortung und bleibe der „Defense Investment Pledge“ (Verteidigungs Investitions Schwur) verpflichtet, den die Bündnispartner beim Gipfel in Wales 2014 geleistet haben. Damals haben die Länder beschlossen den Trend sinkender Verteidigungsbudgets umzukehren. Luxemburg setze seine Investitionen fort um einen konkreten Beitrag zur Militärallianz zu leisten.

Bettel sagte auch, dass man nicht nur auf Verteidigung setzen sollte. Es gelte auch die Gründe für Instabilität in den Blick zu nehmen. In diesem Sinne investiere Luxemburg seit 2008, ein Prozent seines Bruttonationaleinkommen in die Entwicklungszusammenarbeit – insbesondere in Ostafrika. „Den jungen Menschen in diesen Ländern eine Perspektive rzu bieten, trägt dazu bei, Konflikten vorzubeugen und die Unsicherheit zu verringern“, so der Premier laut Pressemitteilung.