Unruhen in Brasilien

Beim ersten Generalstreik gegen die Regierung von Präsident Michel Temer ist es in Brasilien zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Im Stadtzentrum von Rio de Janeiro setzten Demonstranten am Freitagabend (Ortszeit) Busse in Brand, Polizisten gingen mit Tränengas und Gummigeschossen gegen sie vor. In der Wirtschaftsmetropole São Paulo lieferten sich vermummte Demonstranten Schlachten mit den Sicherheitskräften sogar direkt vor dem privaten Wohnsitz von Temer.

Der Staatschef verurteilte die Exzesse. Bei den landesweiten Protesten sei das Recht auf freie Meinungsäußerung respektiert worden, versicherte Temer in einer Mitteilung. „Leider haben aber kleine Gruppen Straßen und Autobahnen blockiert“, schrieb er. „Auch seien isolierte Gewalttaten registriert worden.“

Einem Bericht der Zeitung „Folha de São Paulo“ zufolge gab es Aufmärsche in 130 Städten. Vielerorts kam es zu Randale und brannten Barrikaden. Dutzende Menschen wurden nach Angaben der Behörden festgenommen.

Erster Generalstreik seit 21 Jahren

Der Protest richtete sich vor allem gegen eine Arbeitsmarktreform der Temer-Regierung, die eine Ausweitung von Arbeitszeiten, eine Beschneidung der Mitsprache von Gewerkschaften und die Zahlung von Kosten bei Arbeitsprozessen durch die Angestellten vorsieht. Die Gewerkschaften sehen eine einseitige Stärkung von Unternehmen. Der Senat muss der Reform noch zustimmen.

Der Generalstreik war der erste seit 21 Jahren. Im ganzen Land gab es starke Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr bei Bussen und Bahnen, Straßen wurden blockiert, die Metro São Paulo konnte nur sehr eingeschränkt fahren. Dem Streik hatten sich alle großen Gewerkschaften angeschlossen.

Das Land steckt in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, über zwölf Millionen Menschen sind arbeitslos. Auch das Rentensystem soll reformiert werden, um das hohe Defizit zu bekämpfen. Der letzte Generalstreik richtete sich 1996 während der Präsidentschaft von Fernando Henrique Cardoso gegen hohe Arbeitslosigkeit und niedrige Löhne.