Unbekannte Bewerber für Präsidentenwahl

Im Bürgerkriegsland Syrien haben sich inzwischen sechs Kandidaten für die Präsidentenwahl registrieren lassen. Parlamentspräsident Dschihad al-Laham verkündete am Sonntag im Damaskus die Namen von vier neuen Bewerbern, wie die Nachrichtenagentur Sana berichtete. Unter ihnen ist auch eine Frau. Präsident Baschar al-Assad hat bereits signalisiert, erneut antreten zu wollen, seine Kandidatur aber noch nicht offiziell gemacht.

Die Opposition hält die Abstimmung für eine Farce und wirft der Regierung in Damaskus vor, Gegenkandidaten anzuheuern, um die Abstimmung demokratischer aussehen zu lassen. Denn die meisten prominenten Oppositionsaktivisten sind im Exil und damit von der Kandidatur ausgeschlossen. Laut Wahlrecht müssen alle Kandidaten in den vergangenen zehn Jahren in Syrien gelebt haben.

Großteils unbekannt

Die bisherigen Bewerber sind großteils unbekannt. Bislang kandidieren der Wirtschaftsexperte Hassan Abdullah al-Nuri, der kommunistische Parlamentarier Maher Hadschar sowie die neuen Bewerber, Mohammed Radschuh, Abdul-Salam Salamah, Sawsan al-Haddad und Samir Mualla. Noch bis zum 1. Mai können sich Syrer für die auch international kritisierte Präsidentenwahl registrieren. Die Kandidaten brauchen dann aber noch die Unterstützung von 35 Parlamentariern – jeder Abgeordnete hat nur eine Stimme.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sah in der Abstimmung indes eine Chance. „Die Syrienkrise hat nur eine interne Lösung, alles andere wäre ein politische Illusion“, sagte er am Sonntag in Teheran. Alle politischen Vertreter in Syrien sollten die Wahlen zum Anlass nehmen, um das Land über Dialog zu Frieden und Stabilität zu führen.

Der Iran gehört mit Russland zu den letzten Verbündeten des Assad- Regimes. Die Führung in Teheran hat deshalb – anders als der Westen – verlangt, dass Assad erneut zur Wahl antreten darf. Der Konflikt in Syrien hat Schätzungen zufolge schon 150.000 Menschen das Leben gekostet. Die Opposition hält eine Lösung nur ohne Assad für möglich.