Syrien hat am Montag in Den Haag vor der „Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ (OPCW) bei dessen jährlichen Sitzung die Benutzung von chemischen Waffen im syrischen Bürgerkrieg „kategorisch“ bestritten. Weiterhin kooperiere das Land vollstens bei der Zerstörung aller Lager für chemische Waffen.
OPCW
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (englisch Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) ist eine internationale Organisation, die die Einhaltung des Chemiewaffenverbots kontrolliert und die Rahmenbedingungen für die Vernichtung von Chemiewaffen festlegt. Im Jahr 2013 erhielt die Organisation den Friedensnobelpreis.
„Wir wollen hier unterstreichen, dass wir bei keiner Operation, zu keinem Zeitpunkt, Chlor oder sonstige chemische Waffen eingesetzt haben“, erklärte Faisal Mekdad, der stellvertretende Außenminister von Syrien. „Dies stimmt von Anfang der Krise an, bis zum heutigen Zeitpunkt“, fügte er hinzu.
Die Giftgasangriffe von Ghuta
Der Streit um die chemische Waffen entbrannte nach den Giftgasangriffen von Ghuta, am 21. August 2013. In der Region östlich der Hauptstadt Damaskus, hatte Giftgas Hunderte, wenn nicht Tausende Menschen umgebracht. Die Zahlen variieren je nach Bericht zwischen 281 und 1.729 Todesopfern. Des Weiteren wurden zahlreiche Menschen mit neurotoxischen Vergiftungen in Krankenhäuser eingeliefert.
Eine UN-Untersuchung vor Ort, die von der OPCW durchgeführt wurde, ergab am 16. September, dass das Nervengift „Sarin“ eingesetzt wurde. Hierbei handelt es sich um einen Kampfstoff der „Liste 1“ der OPCW, die Chemikalien aufführt, die „das höchste Missbrauchsrisiko darstellen und die geringste industrielle Bedeutung haben“.
Der Schuldstreit
Nach der Aufklärung über die Benutzung des Kampfstoffes, begann eine gegenseitige Schuldzuweisung. Viele westliche Länder, allen voran die USA, gaben Bashar al-Assads Regime die Schuld an den Giftgasangriffen.
Russland und der Iran beschuldigten allerdings die Rebellen. Bekannt ist, dass Assads Regierung Kampfchemikalien besaß. Dies räumte Syrien erstmals im Juli 2012 ein.
Die „Red line“
Die Angriffe galten als einer der brenzligsten Momente im syrischen Bürgerkrieg. Ein Jahr zuvor hatte der amerikanische Präsident Barack Obama angegeben, im Falle eines Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen sei die „rote Linie“ überschritten und ein amerikanischer Militäreinsatz werde überdacht.
Um dies zu verhindern, übte Russlands Präsident Wladimir Putin Druck auf Bashar al-Assad aus, seine Waffen abzugeben. Dieser lenkte schlussendlich ein. Am 23. Juni 2014 gab Syrien dann ganz offiziell seine letzten chemischen Waffen ab, obwohl Kritiker bis heute befürchten, das Regime habe einige seiner Waffen versteckt.
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