Wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Dienstag in Genf bekannt gab, wagten im November 140.000 Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt, im Oktober waren es 220.000. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte wegen der Unterfinanzierung der Flüchtlingslager in Syriens Nachbarschaft aber vor einem Wiederhochschnellen der Zahl.
„Das ist ein großer Rückgang“, sagte UNHCR-Sprecher William Spindler zu dem Rückgang der Flüchtlingszahl um ein Drittel. Gleichwohl sei die Zahl auch im November noch „sehr hoch“ gewesen. Als Gründe für den Rückgang nannte Spindler das schlechtere Wetter in der Ägäis und einen höheren Druck der türkischen Behörden auf die Schleuser. Die EU und die Türkei hatten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeinigt. Die Türkei verpflichtete sich, die Flüchtlinge nicht länger ungesteuert weiter Richtung EU reisen zu lassen.
Im Gegenzug erhält Ankara drei Milliarden Euro zur Versorgung der Flüchtlinge, die Aussicht auf Visa-Erleichterungen und ein Entgegenkommen bei den EU-Beitrittsverhandlungen. Nur wenige Stunden nach der Vereinbarung nahmen die türkischen Behörden 1300 Migranten und mehrere Schleuser fest. Merkel sagte in Berlin, für das UNHCR und das Welternährungsprogramm (WFP) gebe es für 2016 noch eine „nicht akzeptable“ Unterfinanzierung „von fast 50 Prozent“. „Das heißt, es droht im Grunde wieder die Flucht von sehr vielen Menschen.“
Die EU kündigte am Dienstag weitere 350 Millionen Euro aus einem Sonderfonds des Gemeinschaftshaushaltes und der Mitgliedsstaaten an. Das Geld soll syrischen Flüchtlingen und ihren Gastländern Libanon, Türkei, Jordanien und Irak zugute kommen. 140 Millionen Euro sollen in Bildungsprogramme fließen, damit 172.000 Flüchtlingskinder zur Schule gehen können. 130 Millionen Euro sind für wirtschaftliche Entwicklung insbesondere in der Türkei vorgesehen. Unterdessen will Schweden einen Teil der aufgenommenen Flüchtlinge in andere EU-Staaten schicken.
Die Regierung in Stockholm habe beantragt, dazu den Umsiedlungsmechanismus der EU nutzen zu können, sagte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos am Montagabend bei einem Besuch in der schwedischen Hauptstadt. „Wir verstehen das vollkommen und bereiten entsprechende Vorschläge vor.“ Gegen erheblichen Widerstand mehrerer östlicher EU-Mitglieder hatten die EU-Innenminister im September die Umsiedlung von Flüchtlingen beschlossen.
Vordringlich ist dies zur Entlastung von Italien und Griechenland gedacht – den beiden Ländern, in denen die meisten Flüchtlinge zuerst EU-Territorium betreten. Insgesamt sind in Schweden seit Jahresbeginn 150.000 Flüchtlinge angekommen. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl Deutschlands entspräche das einer Zahl von 1,2 Millionen.
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