Durchschnittliche Wahlbeteiligung bei Referendum

Durchschnittliche Wahlbeteiligung bei Referendum
(Antonio Calanni)

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Die Italiener stimmen am Sonntag über eine weitreichende Verfassungsreform und gleichzeitig auch über die politische Zukunft von Regierungschef Matteo Renzi ab.

Bis Mittag lag die Beteiligung an dem Referendum bei 20,14 Prozent und damit in etwa gleich hoch wie bei der Europa-Wahl 2014.

Die Wahllokale sind noch bis 23.00 Uhr geöffnet. Renzi selbst gab seine Stimme in Pontassieve in der Toskana ab und wollte den Wahlausgang von Rom aus beobachten.

Renzi hatte für den Fall, dass die Verfassungsreformen abgelehnt werden, seinen Rücktritt angekündigt. Einige Oppositionspolitiker wollen dann nicht nur ihn, sondern die gesamte Regierung entmachten und eine Neuwahl im kommenden Jahr fordern.

Risiko: politische Krise

Das Risiko einer politischen Krise hatte vor dem Referendum auch die Finanzmärkte alarmiert. Die Aktien von Banken sanken, die Kosten für neue Staatsschulden in dem ohnehin von einer Wirtschaftskrise geplagten Land stiegen. Auch im Rest Europas wurde das Referendum aufmerksam verfolgt – ebenso wie die Bundespräsidentenwahl in Österreich, die erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg einen Rechtspopulisten an die Spitze des Staates hieven könnte.

Die von Renzi vorangetriebene Verfassungsreform hat zum Ziel, den politischen Einfluss des Senats zu beschränken und auch den Regionen einige ihrer Entscheidungskompetenzen in wichtigen Fragen zu nehmen. Er argumentiert, dass dadurch die überbordende Demokratie in Italien eingedämmt und Italien auch für Investoren attraktiver werden würde.

Mehr als 46 Millionen Italiener wählen

Seine Entscheidung, seine persönliche Zukunft an den Ausgang des Referendums zu knüpfen, machten es aber zu einem Volksentscheid über die Regierung Renzi.

Mehr als 46 Millionen Italiener im Inland und weitere vier Millionen im Ausland waren wahlberechtigt. Bis zuletzt war in den Umfragen nicht abzusehen,