Der Krisengipfel der EU-Gründerstaaten

Der Krisengipfel der EU-Gründerstaaten
(SIP/MAE/Thomas Barbancey)

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Die EU-Gründerstaaten halten an einer gemeinsamen Lösung für die derzeitigen globalen Konflikte wie die Flüchtlingskrise und die Bedrohung durch Anschläge fest.

Die EU sei mit „sehr herausfordernden Zeiten“ konfrontiert, hieß es am Dienstagabend in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg.

Jean Asselborn vertrat das Großherzogtum. Er meinte gegenüber dem Tageblatt zum aktuellen Zustand der EU: „Ihr muss stets der Spagat zwischen der Souveränität der Mitgliedstaaten und einer vertieften Integration gelingen.“ Er lässt jedoch keine Zweifel daran, dass die EU gleichzeitig effizienter werden müsse. Dies zeige sich vor allem am Beispiel Migration. Die Staatengemeinschaft trete in diesem Dossier auf der Stelle.

Europa der zwei Geschwindigkeiten

Die Antwort darauf könne nur eine „noch engere Union“ sein, hieß es in Rom. In der italienischen Hauptstadt kamen die Außenminister zu informellen Gesprächen über die Zukunft der EU zusammen. In ihrer Erklärung hieß es, der Staatenbund sei noch immer „die beste Antwort“ auf die aktuellen Herausforderungen.

Zugleich erkannten die Minister ein Europa der zwei Geschwindigkeiten an: Die EU erlaube „verschiedene Wege der Integration“. Derzeit wird unter anderem intensiv über die Zukunft Großbritanniens in der EU diskutiert.

Premierminister David Cameron will seine Landsleute vermutlich noch in diesem Jahr über den Verbleib des Landes in der EU abstimmen lassen. Beim EU-Gipfel in der kommenden Woche hofft er auf grünes Licht für eine mit Brüssel ausgehandelte EU-Reform, die unter anderem den nationalen Parlamenten eine „rote Karte“ in die Hand gibt, um unliebsame Gesetze aus Brüssel stoppen zu können