Australien will TPP retten – Eine Chance für China

Der australische Premierminister Malcolm Turnbull sagte am Dienstag, seine Regierung sei in „aktiven Diskussionen“ mit den anderen TTP-Staaten, darunter Japan, Neuseeland und Singapur. Zugleich kündigte er an, TTP möglicherweise für China öffnen zu wollen.

Es sei „möglich“, dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, „wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat“, sagte Turnbull in Canberra. Er verwies darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TTP unterstützten.

Weiterentwicklung

Der Schritt der neuen US-Regierung sei zugleich aber auch eine Chance, TTP ohne die USA weiterzuentwickeln. „Es gibt sicher die Möglichkeit für China, TTP beizutreten“, sagte der Regierungschef. Ein Hauptziel des Abkommens war es zuvor, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern. Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender Australian Broadcasting Corporation beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, sein Land, Kanada, Mexiko und die anderen TTP-Staaten prüften ein Konzept „TTP 12 minus eins“.

Es gebe „Spielraum für China“, wenn wir es schaffen, TTP 12 minus eins für Länder wie Indonesien oder China umzuändern. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte am Montag mit seiner Unterschrift unter ein Dekret den Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen besiegelt. Er setzte damit eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf um, in dem er das 2015 unterzeichnete Pazifik-Abkommen als „Jobkiller“ bezeichnet hatte.

Neue Verhandlungen stehen an

Trump will nun auch das seit 22 Jahren bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Zu den Verhandlungen über das Transatlantik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat Trump sich bislang nicht geäußert. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben.

Durch das unter Trumps Vorgänger Barack Obama nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen TTP sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.