1200 Soldaten nach Syrien

1200 Soldaten nach Syrien
(AFP/Patrick Seeger)

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Nach dem Willen der Bundeswehr-Führung sollen mehr als tausend deutsche Soldaten am geplanten Syrien-Einsatz teilnehmen.

„Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen“, sagte Generalinspekteur Volker Wieker der „Bild am Sonntag“. Damit würde dies der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die Operation könne sehr rasch nach der Erteilung eines Mandats durch den Bundestag beginnen. Die Bundesregierung strebe ein Mandat noch in diesem Jahr an. Die Opposition kritisierte die Pläne.

Deutschland hatte Frankreich nach den Anschlägen von Paris umfassende Hilfe zugesagt. Nach bisherigen Planungen soll das Kabinett am Dienstag ein Mandat beschließen. Neben den bis zu sechs Tornados sind für den Einsatz ein Tankflugzeug und eine Fregatte vorgesehen. Zudem will die Bundesregierung Satelliten-Aufklärungsdaten zur Verfügung stellen.

Die Pläne stoßen insbesondere bei der Linkspartei auf Kritik. Sie schließt eine Verfassungsklage nicht aus. Der Vize-Vorsitzende der Partei, Jan Korte, erklärte am Sonntag, die Pläne wären „zum jetzigen Zeitpunkt absolut völkerrechtswidrig“. Die Linke werde ihnen keinesfalls zustimmen. „Hat die Bundesregierung denn überhaupt nichts aus dem Debakel in Afghanistan gelernt? Auch dort war man angetreten, den Terror zu besiegen. Passiert ist genau das Gegenteil.“

Syrischen Staatsmedien zufolge eroberte die Armee östlich von Aleppo Gebiete von der IS zurück. Dabei habe sie auch einen Teil jener Schnellstraße unter ihre Kontrolle gebracht, der von Aleppo in die IS-Hochburg Rakka führe, meldete das Fernsehen am Samstag. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. In der Region hat die Armee in den vergangenen Wochen mehrere Offensiven gestartet. Unterstützt wird sie dabei von der russischen Luftwaffe, iranischen Soldaten und Kämpfern der libanesischen Hisbollah.