Belgiens König will kriselnde Regierung retten

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In Belgien versucht König Albert II. die Regierung trotz des Rücktrittsgesuchs von Ministerpräsident Yves Leterme doch noch zu retten. Der Monarch ließ das Gesuch Letermes am Freitag unbeantwortet.

Medienberichten zufolge hat der König bis Montag Zeit, die liberale flämische Partei Open VLD zur Rückkehr in die Koalition zu bewegen. Die VLD hatte die ihre Mitarbeit in der Regierung am Vortag aufgekündigt, schloss eine Rückkehr aber nicht kategorisch aus. „Wenn wir uns auf einen Zeitplan einigen, dann ist es etwas, worüber wir nachdenken werden“, sagte Parteichef Alexander de Croo am späten Donnerstagabend. Politischen Beobachtern zufolge ist dennoch unklar, wie es weitergeht.

Die VLD hatte die Koalition mit der Begründung verlassen, dass keine Lösung im Streit über Wahlbezirksgrenzen im Großraum Brüssel gefunden worden sei. Ohne die Unterstützung der liberalen Flamen-Partei hätte Letermes Regierung nur eine hauchdünne Mehrheit von 76 der 150 Sitze im Unterhaus des Parlaments. Bei einem Scheitern der Koalition müssen innerhalb von 40 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. Französischsprachige Zeitungen äußerten bereits Zweifel, ob Belgien nach seiner 180-jährigen Geschichte noch eine Zukunft hat. „Bye-Bye Belgien“ lautete etwa die Überschrift der Zeitung „La Derniere Heure“.

Das Land ist zwischen der Mehrheit der niederländisch sprechenden Flamen und den französischsprachigen Wallonen tief gespalten. Leterme hatte das Amt des Ministerpräsidenten im November von Herman Van Rompuy übernommen, der EU-Präsident wurde. Der Regierungschef hatte bereits zuvor neun Monate lang versucht, eine Koalition zu schmieden.

Reuters