Einmal Chefsache, bitte

Einmal Chefsache, bitte
(Ifinzi)

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Bettel sollte durchgreifen

Dass Premierminister Xavier Bettel in der Regierung im Team arbeiten will, ist eigentlich lobenswert. Nach 18 Jahren Juncker-One-Man-Show eine willkommene Abwechslung. Er scheint jedoch zu vergessen, dass ein Team, auch wenn es ohne Chef auskommen soll, einen Koordinator braucht. Und ab und zu auch ein Machtwort. Genau hier liegt das Problem der letzten Monate. Während sich seine Minister mit Kritik herumschlagen müssen und bei einigen Projekten gegen Windmühlen kämpfen, hält sich Premierminister Xavier Bettel bedeckt.

So zum Beispiel bei der schwelenden Krise im Gesundheits- und Sozialsektor, wo eigentlich laut Gesetz die Gehälter der Angestellten gleich denen des öffentlichen Dienstes steigen (sollen). Die Regierung hat die Gelder bewilligt. Das genügt den Betreibern jedoch nicht. Sie fordern längerfristige Garantien. Die Angestellten wollen aber ihr Geld. Beide Parteien beharren auf ihren Positionen. Dan Kersch hat im Alleingang versucht, den Gewerkschaften den Rücken zu stärken. Bei solchen Problemen sollte ein Premierminister eingreifen und seine Minister unterstützen.

Würde er das Dossier zur Chefsache erklären, käme möglicherweise Bewegung in die eingefrorene Situation. Die Rede zur Lage der Nation am kommenden Dienstag wäre hierfür eine gute Gelegenheit. Damit würde Bettel beweisen, dass er keine Angst vor klaren Positionen hat.