Wird sie nun doch bald kommen, die EU der zwei Geschwindigkeiten, von der manche behaupten, dass wir sie schon haben? Die Diskussionen um das Brexit-Referendum könnten diese Debatte wiederbeleben, vor allem wenn es darum gehen sollte, eine Änderung der Verträge durchzuführen, damit Premierminister David Cameron seine Briten dazu aufrufen kann, für einen Verbleib in der Union zu stimmen. Es wäre, wie es die Liberalen im EU-Parlament vorschlagen, nicht nur eine Gelegenheit, weitere Unzulänglichkeiten in der EU zu beheben und gemeinsame Politiken einzuführen, wo Europa sie braucht.
Guy Kemp
gkemp@tageblatt.lu
Das wäre auch die Möglichkeit, reinen Tisch zu machen und klarzustellen, wer bei einer weiteren Integration mitmachen und wer nur in einem zweiten Kreis dazugehören will, ohne alle folgenden Integrationsschritte mitvollziehen zu müssen. Vor allem osteuropäische Staaten könnten sich dann noch einmal überlegen, ob sie nach 1989 aus ihrer Sicht nicht zu überschwänglich gehandelt haben, als sie sich mit „Brüssel“ einließen.
Nicht nur Viktor Orban, der in Ungarn einen „illiberalen“ Staat anstrebt, und seine neuen Verbündeten in Polen von der Kaczynski-Partei müssten dann Farbe bekennen. Auch wenn eine solche Zweiteilung der EU alles andere als wünschenswert wäre, sie hätte den Vorteil, dass die Verhältnisse geklärt wären und jeder seinen Platz in einem dennoch halbwegs geeinten Europa finden würde.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können