Auf Augenhöhe mit Wilders

Niederländer gelten als liberal, weltoffen und tolerant. Doch diese durchaus positiven Eigenschaften können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der wohlhabende EU-Staat im Norden auch mit einigen Problemen zu kämpfen hat.

Die Politik des Landes ist sehr konsensorientiert. Das muss sie wohl auch, bei 13 verschiedenen Parteien im Parlament und davon sogar vier in der Regierung. Konsens ist nie extrem, das ist positiv. Aber eine Politik der strengen Kompromisse kann niemals wahre Reformen hervorbringen. Die Parteien bremsen sich gegenseitig aus. Immerhin hat das Land nach siebenmonatigen Verhandlungen eine Regierung zustande gebracht. Auch wenn diese auf einer sehr wackeligen, weil knappen Mehrheit steht.

Ein weiteres Problem ist der Rechtspopulismus. Dieser ist seit Pim Fortuyn, der 2002 kurz vor den damaligen Parlamentswahlen niedergeschossen wurde, ein fester Bestandteil in der Politik des Landes. Bei den Wahlen 2017 hatten viele einen haushohen Sieg Geert Wilders’ befürchtet. Dazu kam es allerdings nicht. Dennoch wurde Wilders’ Partei zweitstärkste Kraft. Weil niemand mit ihm koalieren wollte, liefen die Wahlstimmen für ihn ins Leere. Was bleibt, ist eine Warnung.

Doch viele rechtsgesinnte Niederländer scheinen sich nun vom blondierten Rechtspopulisten abzuwenden. Zu vulgär, sagen sie. Der junge, smarte Thierry Baudet stiehlt Wilders mit seiner rechtsradikalen, aber dennoch eloquenten Rhetorik regelrecht die Show. Er weiß, wie man sich medienwirksam in Szene setzt. Die größte Gefahr ist aber, dass er – im Gegensatz zu seinem Kontrahenten – reale Machtansprüche hat. Die Umfragen sehen ihn bereits auf Augenhöhe mit Wilders.