Leicht humorlos: Weshalb die LSAP ein wenig dünnhäutig wirkt

Was für ein Hundeleben als LSAP-Politiker: an der Wahlurne abgestraft, von den Medien gejagt, nervlich am Limit – und selbst an nichts schuld. Diesen Eindruck vermitteln die Sozialisten jüngst, diese verzerrte Selbstwahrnehmung ist ihr Problem. Wer sich so manchen LSAP-Politiker die letzten Tage und Wochen anhörte, konnte streckenweise nur staunen. Vizepremier Etienne Schneider ließ etwa beim LSAP-Kongress kein gutes Haar an der Presse. Sie spiele Leaks von ausgedienten Parteimitgliedern hoch, und überhaupt, diese linken Briefschreiber in den Zeitungen würden doch arg nerven.

Nun stimmt es, dass Sozialdemokraten wohl Europa- und Weltmeister in der öffentlichen Selbstdemontage sind. Es wirkt jedoch befremdlich, wenn ein Spitzenpolitiker, dessen Partei immerhin noch Lust an der demokratischen Streitkultur hat, die Medien derart dünnhäutig und pauschal kritisiert. Die Presse mag als Überbringer schlechter parteiinterner Nachrichten eine leichte Zielscheibe sein. Allerdings sollte man sich angesichts suboptimaler Wahlergebnisse und autoritärer Trends rund um den Globus die Frage stellen, was eine derartige Medienschelte bei einem Kongress bewirken soll. Denn dieser hat vor allem eins gezeigt: Nicht die Medien sind das Problem, sondern der anhaltende Lagerkampf zwischen Pragmatikern und Ideologen.

Die wirtschaftsliberalen und die linken „Sozen“ stehen sich immer noch unversöhnlich gegenüber. Hinzu kommt die Erneuerungsdebatte, in der wiederum nicht nur etablierte Politiker den Kompass verloren haben, sondern auch einige der jüngeren Semester. Während Letztere den Gang in die Regierung aus teils egoistischen Motiven verhindern wollten, gilt bei den alten Hasen Münteferings Devise: Opposition ist Mist. Letztlich haben beide Flügel deshalb auch nur in einem Punkt zueinandergefunden, der eine stärkere Symbolkraft besitzt als jeder Richtungsstreit: Hauptsache die CSV schmollt noch fünf weitere Jahre auf der Oppositionsbank. „Das ist eine einmalige Chance, die Pfaffen ein zweites Mal in die Opposition zu schicken“, hat es der Escher LSAP-Politiker Mike Hansen auf den Punkt gebracht.

Etienne Schneider sollte sich also nicht zu sehr um die Presse kümmern, sondern vor allem um diese sich erneuernde Opposition, die mit ähnlichen Problemen wie die LSAP kämpft. Martine Hansen ist seit Mittwoch die neue CSV-Fraktionschefin und tritt die Nachfolge von Claude Wiseler an. Dass sich die neue Dreierkoalition auf einen angriffslustigeren Oppositionsstil gefasst machen muss, hat die LSAP erkannt. „Die CSV wird in den nächsten fünf Jahren viel aggressiver auftreten als bisher“, meinte ein sozialistischer Politiker kurz nach der Abstimmung auf dem Kongress.

Insofern sollte man sich bei der LSAP vor allem mit der konkreten Umsetzung des stellenweise sehr luftigen Koalitionsabkommens beschäftigen, anstatt die Aufmerksamkeit mittels Ablenkungsmanövern auf andere Schauplätze zu verlagern. Es überzeugt nicht, vor dem Schreckgespenst einer „CSV“-Regierungsbeteiligung zu warnen und die Medien zu verteufeln: Fortschrittliche Politik lebt nicht von ihrer Medienwirksamkeit, sondern vom Kampf gegen die kontinuierlich um sich greifende ökonomische Abwärtsspirale.