„déi Lénk light“

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Dhiraj Sabharwal über die Kritik der LSAP-Linken an Etienne Schneider

„Die Liberalen der LSAP sind Realisten und Pragmatiker. Aus taktischen Erwägungen sind sie in parteiinternen Debatten sehr kompromissbereit und stimmen auch ‚linkslastigen‘ Programmen zu, die nicht unbedingt ihrer Überzeugung entsprechen. So kamen sowohl der sozialistische Leitfaden 2016 und das Wahlprogramm 2018 ohne viele liberale Einwände zustande.“

Autsch. Kann man noch härter mit seinem Spitzenkandidaten ins Gericht gehen? Der jüngste Mahnbrief der LSAP-Linken ist eine gnadenlose Abrechnung mit Etienne Schneider. Obiges Zitat lässt sich ungefähr so zusammenfassen: Um Premier zu werden, machte Schneider im Wahlkampf entgegen seinen eigenen Überzeugungen sogar einen auf „déi Lénk light“.

Und genau dies scheinen der linke LSAP-Flügel, aber auch zahlreiche Wähler ihm nicht abgenommen zu haben. Der kleine, aber feine Unterschied: Die Wähler haben Schneiders verlorene Liebesmühe unverblümt abgestraft. Er büßte im Oktober kräftig Stimmen ein. Die Linkssozialisten haben hingegen den von ihnen ungeliebten Parteikollegen nicht daran gehindert, LSAP-Spitzenkandidat zu werden: Schneider erhielt Anfang dieses Jahres 94,74 Prozent der Delegiertenstimmen. Dies, obwohl bereits damals ähnliche Forderungen wie zurzeit formuliert und der Unmut über Schneiders Person laut wurden. Liegt es also nur an Etienne Schneider, der im Brief indirekt zu den „wirtschaftsliberalen Exponenten“ gezählt wird, oder gibt es einen anderen, wesentlich strategischeren Fehler, der begangen wurde?

Eine mögliche Antwort auf diese Frage hat vor kurzem jemand geliefert, dessen Name auch auf dem Mahnbrief stehen könnte: Dan Kersch. Der geschäftsführende Innenminister ist als LSAP-Linker bekannt und mit sämtlichen Befindlichkeiten seiner Partei vertraut. Vor rund einer Woche hat er in einem RTL-Interview beiläufig die bislang sinnvollste Analyse zur Schneider-Frage geliefert. Kersch sagte trocken: „Die Diskussion um Etienne Schneider kennt die LSAP schon, seit es Etienne Schneider noch gar nicht gegeben hat.“ Was er meinte: Die LSAP tut sich seit jeher mit Politikern schwer, die das Amt des Wirtschaftsministers innehaben. Er erinnerte neben Etienne Schneider auch an Robert Goebbels und Jeannot Krecké: „Damals wurde gesagt, das passt nicht zueinander“ und „das ist gar nicht möglich, das ist kein Sozialist“. Es sei nun mal die Aufgabe eines Wirtschaftsministers, alles dafür zu tun, dass die Wirtschaft florieren könne. Und Etienne Schneider habe im Gegensatz zu seinen Vorgängern gar für ein linkes Programm gestanden. Allerdings sei er wegen seines Amtes vielleicht nicht der ideale Kandidat gewesen, um dieses Programm glaubwürdig zu vermitteln.

Kersch hat vermutlich recht. Wer die nachvollziehbaren Forderungen der LSAP-Linken liest, kann nur zur Schlussfolgerung kommen, dass ein sozialistischer Wirtschaftsminister als Spitzenkandidat politischer Selbstmord ist. Was er jedoch vergessen hat: Dass Schneider zudem Minister für Innere Sicherheit und Verteidigung ist, grenzt fast schon an Realsatire.

Schullerpiir
18. November 2018 - 6.51

Wen interessiert's? Diese Partei schaft sich selbst ab. Und Tschüs.

MarcL
17. November 2018 - 21.29

De Jeannot Krecké, och Ex-LSAP-Wirtschaftsminister, den 1. Februar 2013 zréckgetrueden, sëtzt haut nach am Verwaltungsrot vun Arcelor-Mittal als Vertrieder vum Lëtzebuerger Staat. Ass kaum ze verstoën. Stéiert an der Partei awer offensichtlech keen. Déi rout Tomate w.e.g. emol vun den Aen huelen!

roger wohlfart
17. November 2018 - 19.27

Wenn die Sozialisten noch einmal den Posten des Wirtschaftsministers anstreben und bekommen, sind sie in 5 Jahren weg vom Fenster. Aus rein taktischen Gründen streiten sich weder déi Gréng noch die Liberalen um dieses Portefeuille, obschon das Ressort auf den letzteren gut zu Gesicht stehen würde. Es ist für die LSAP ein waghalsiger Spagat zwischen Kapital und Arbeitnehmer. Die Rechnung kann nicht aufgehen!

Grober J-P.
17. November 2018 - 12.32

Soziale Marktwirtschaft ist sehr schwierig zu handhaben, man muss dazu „Eier“ haben und nicht vor jedem Kapitalisten in die Knie gehen, der droht und den Teufel des Untergangs an die Wand malt.