Das Tabu

Wer in Luxemburg aufwächst, merkt schnell, dass das „L“ im Pass nicht für Loser steht. Wo man hinsieht: blühende Landschaften. Ein Staat, der so reich ist, dass er seinen Bürgern den öffentlichen Transport schenken kann und ein Jahr in 13 Monate teilt. Manche mögen das für eine Übertreibung halten, und es stimmt, es gibt benachteiligte Schichten in diesem Land. Aber im internationalen Vergleich lässt sich der Wohlstand dieser Nation nicht kleinreden. Die Frage, die sich jedoch aufdrängt: Woher rührt eigentlich dieser Reichtum?

Gerade hat Finanzminister Pierre Gramegna die neuesten Zahlen präsentiert. Es geht Luxemburg weiter gut – sogar sehr gut. Ohne große Anstrengungen, ohne auf Investitionen wie Tram oder Straßenbau zu verzichten, ja ohne Steuererhöhung steht eine schwarze Null in Aussicht. Ein ausgeglichener Haushalt. Das ist ein Kunststück, das sonst nur unseren deutschen Nachbarn gelingt, indem sie Sparen zum Ethos erklären und den Gürtel so eng schnallen, dass die Infrastruktur verödet.

Aber woher kommt das viele Geld? Die Milliarden an Steuergeldern? Die Rekordeinnahmen? Darauf gibt der Finanzminister vor laufenden Kameras keine detaillierte Antwort. Gute Konjunktur, hohes Wirtschaftswachstum. Wer sich weiter in den Ministerien umhört, erhält ein Sammelsurium von smarten Antworten: Diversifizierung der Wirtschaft; Luxemburg hat sich in allen Bereichen durch gezielte Clusterförderung entwickelt. Kurz: Die Dinge sind komplex.

Solche Antworten sind in Zeiten der Vulgarisierung löblich. Aber manchmal verdeckt eine Vielzahl von Erklärungen die eigentliche Ursache. Und in diesem Fall verdeckt die komplexe Antwort die eigentliche Quelle des Reichtums. Denn sie ist ganz einfach: Luxemburg ist ein Steuerparadies.

Unser Land hat sich auf Steuervermeidung spezialisiert. Und zwar in gigantischem Ausmaß. Es ist eine hocheffiziente Industrie, die weltweit die klügsten Köpfe anzieht und die größten Konzerne. Sie gründen Ablegergesellschaften, Briefkastenfirmen oder legen ihr Geld in Fonds an. „La Nébuleuse“– so hat einer der renommiertesten DP-Politiker den Luxemburger Finanzplatz einmal genannt. Was da genau passiert, ahnen einige, interessiere wenige und wisse eigentlich niemand. Auch ein Spitzenpolitiker der LSAP sagt: „Die ungerechten Steuergeschichten waren immer die Achillesferse der sozialistischen Partei.“

Wie soll man damit umgehen? Darauf gibt es eigentlich nur zwei Antworten. Man kann die Tatsachen schlichtweg gestehen. Luxemburg stellt sich dem globalen Markt und spielt seine Vorzüge aus. Ja, wir betreiben Steuerwettbewerb. Na und? Das sind die Regeln des Finanzkapitalismus und wir machen das Beste daraus – den Bürgern des Großherzogtums und der Großregion geht es gut. Das ist die apologetische Variante. Die kritische Variante geht anders. „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“, sagte Theodor W. Adorno. Man kann noch so viel Gutes tun, noch so viel Nation Branding betreiben, noch so oft ein „Level playing field“ fordern, es löst den Widerspruch nicht auf. Luxemburg bleibt ein Steuerparadies – ein Profiteur auf Kosten von anderen. Nur die Bekämpfung der Ursache wird daran etwas ändern.

Der Großteil der Luxemburger Gesellschaft hat sich aber weder für die eine noch für die andere Variante entschieden. Sie hat den dritten Weg gewählt. Den Weg des Schweigens. Niemand will so recht wissen, woher unser Reichtum stammt. Denn Teile dieser Antwort könnten die Bevölkerung verunsichern, die Gesellschaft entzweien. Kollektives Schweigen heißt Tabu. Und das Tabu erfüllt die Funktion des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das wissen auch die Konzerne, die auf Stabilität setzten: Eine der zentralen Fragen, die sie an das Finanzministerium richten, bevor sie nach Luxemburg kommen: „Gibt es eine glaubwürdige Oppositionspartei oder eine Bewegung, die die jetzige Regierung ersetzen könnte?“ Wohl kaum.