Vor einem Jahr wurde eine Katastrophe in Osteuropa verhindert. Mit dem Friedensabkommen Minsk II gelang es François Hollande, Angela Merkel, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, eine komplette Eskalation in der Ostukraine zu verhindern. Vorerst. So ambitioniert Minsk II mit seiner Feuerpause, dem Waffenabzug, der Verfassungsreform, der Dezentralisierung und weiteren Elementen war: Die unterschiedlichen Punkte blieben in der Praxis mehr oder weniger graue Theorie.
Dhiraj Sabharwal
dsabharwal@tageblatt.lu
Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass sich die Lage in der Ostukraine etwas stabilisiert hat. Allerdings sind die größten Brandherde längst nicht gelöscht. Das gegenseitige Misstrauen war zudem nie größer: Die NATO rasselt mit den Säbeln und Moskau schafft geopolitische Fakten. In der Ukraine grassiert die Korruption, mit der Autonomie für die Regionen hakt es immer noch und die wirtschaftliche Lage ist ein einziges Desaster – das Land ist über weite Strecken von den Krediten des Internationalen Währungsfonds abhängig. Russland hat wiederum die Separatisten entgegen der Abmachung weiter militärisch unterstützt. Beide Konfliktparteien haben somit nur wenig zur Befriedung der Ostukraine beigetragen.
Dass die Situation sich nicht drastisch verschlimmert hat, liegt letztlich wohl daran, dass Russland fleißig in Syrien bombt. Auch Moskau kann nicht auf zwei Hochzeiten tanzen.
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