Zwei Jahre Schwarz-Grün-Blau in Esch: Die Arbeit der Koalition unter der Lupe

Verkehr

Georges Mischo (Bürgermeister der Stadt Esch, CSV): Die Studie zum Verkehr in Esch und zum Parkraum ist bereits abgeschlossen und wird im Januar 2020 vorgestellt. Das Studienbüro hat 26 Maßnahmen vorgeschlagen, darunter beispielsweise billigeres Parken in der Mittagsstunde und am Samstag sowie eine dritte bzw. vierte „Vignette“. Im Gemeinderat müssen wir darüber diskutieren, welche umsetzbar und sinnvoll sind.

Vera Spautz (Oppositionsrätin, LSAP): Ein Haushalt hat heutzutage in der Regel mehrere Autos – das ist das Problem, das langfristig diskutiert werden muss. Auch im öffentlichen Transport muss etwas passieren. Die Überlegung ist es, nicht zu viel Verkehr ins Stadtzentrum zu leiten – und das sieht die neue Koalition, denke ich, genauso.

Anne Meyers (Leiterin des „Escher Déierepark“): Für uns ist die Schranke, die vor rund einem Jahr vor dem Tierpark installiert wurde, nicht die ideale Lösung. Bei gutem Wetter verhindert sie zwar das Verkehrschaos, das durch den überfüllten Parkplatz entstanden ist, und im Notfall ermöglicht sie es den Rettungskräften, besser durchzukommen – und das ist natürlich gut so. Es ist nur schade, dass sich die Schranke bei schlechtem Wetter nicht öffnen lässt. Dadurch bleiben an regnerischen Tagen potenzielle Kunden im Baumhauscafé aus. Das Parkplatzproblem, das wir zuvor oben hatten, hat sich nun weiter nach unten verlagert – und ist demnach nach wie vor nicht gelöst.

Lara Grilli (Geschäftsführerin der „Boutique Italianstyle“): Für uns Geschäftsleute wäre es auf der einen Seite natürlich besser, wenn die Parkplätze etwas billiger wären und es mehr davon geben würde. Auf der anderen Seite ist der Brill-Parkplatz jedoch der billigste im ganzen Land. Das ist ein Problem, mit dem jede Stadt konfrontiert ist, nicht nur Esch.

Tun (Geschäftsleiter der „Maison de coiffure et de beauté ByTun“): Wir haben drei Parkhäuser hier in Esch. Ich kenne keine Straße in einer Stadt, in der es ein Parkhaus am linken Ende, eins am rechten Ende und eins in der Mitte gibt. Die Kunden der Alzettestraße müssen nie weiter als 500 Meter zum Parkhaus laufen. Und in welcher Stadt müssen Parkmöglichkeiten nicht bezahlt werden?

Sicherheit

Georges Mischo: Wir haben mehr Polizeipatrouillen in Esch gefordert – und sie auch bekommen. Die Statistiken, die Justizministerin Sam Tanson und Polizeiminister François Bausch in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Marc Goergen veröffentlicht haben, zeigen, dass es Fortschritte in Bezug auf die Sicherheit in Esch gibt. Es ist geplant, die Belichtung zu verstärken, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu verbessern. Zudem trifft sich das „Comité de prévention“ zweimal im Jahr, um über diese Themen zu sprechen. Zusätzlich zu den beiden Streetworkern der Stadt werden noch zwei weitere eingestellt. Daneben sehen wir uns als Gemeinde in der Verantwortung, zu informieren und vorzubeugen.

Vera Spautz: Esch war schon immer die Bronx. Das wird schon seit jeher so gesagt und es ist schwer, dagegen anzusteuern. Es ist ganz normal, dass ältere Menschen, die nicht mehr so gut sehen und hören und vielleicht etwas wackelig auf den Beinen sind, schreckhaft sind und vermehrt Angst haben. Deshalb haben wir damals auch den Senioren-Kommunalplan ins Leben gerufen – und ich freue mich, dass das Bibss („Bureau d’information besoins spécifiques et seniors”) am Freitag eingeweiht wird. Damals wurden noch andere Projekte entwickelt, um das Sicherheitsgefühl zu verbessern. Unter anderem Tipps, wie man sich verhalten soll, wenn jemand Fremdes an der Tür klingelt, anruft oder einem im Dunkeln folgt. Da muss die Politik dranbleiben. Es gibt das Drogenproblem, weshalb die „Fixerstuff“ geplant wurde. Diese Problematik muss aber auf nationalem Niveau angegangen werden.

Marc Baum (Oppositionsrat, „déi Lénk“): Wir brauchen eine aktivere Sozialarbeit mit mehr Streetworkern in Esch. Zudem fehlt ein Konzept, das zum subjektiven Sicherheitsgefühl der Bürger beiträgt. Die richtige Beleuchtung könnte hier eine Rolle spielen.

Lara Grilli: Ich wohne und arbeite hier in Esch und halte mich vor allem im Brillviertel auf. Ich kann zwar nur für mich sprechen, aber ich habe mich noch nie unsicher gefühlt. Das hat sich auch in den letzten beiden Jahren nicht verändert.

Georges Werdel (Geschäftsführer der „Boucherie Werdel-Wieland Georges“): Ich habe noch nie negative Erfahrungen bezüglich der Sicherheit in Esch gemacht. Ich fahre selten vor 23 Uhr nach Hause und mir laufen manchmal verdächtige Gestalten über den Weg, aber passiert ist noch nie etwas. Die Jugend zieht sich eben heutzutage etwas seltsam an, man kann ihnen aber nicht in die Köpfe schauen. Das ist jedoch bestimmt nicht nur in Esch so. Wer selbst einmal negative Erfahrungen gemacht hat, empfindet das natürlich ganz anders. Ich kann auch gut verstehen, dass sich ältere Menschen nach Einbruch der Dunkelheit nicht sicher fühlen.

Tun: Ich wohne in der Nähe des Bahnhofs und laufe jeden Morgen um 7 Uhr zur Arbeit in die Alzettestraße und am Abend gegen 19 Uhr wieder nach Hause – zu Fuß, mit einer Handtasche. Mir ist noch nie etwas passiert. Nur weil ich beispielsweise einem Dunkelhäutigen begegne, heißt das nicht, dass mir etwas passiert. So denken aber noch viele hier in Esch. Wenn ich am Hauptbahnhof in der Stadt bin, fühle ich mich unwohl. Dort wurden mir Drogen angeboten und ich wurde angequatscht. Das ist mir hier noch nie passiert. Klar gibt es hier eine Drogenszene, aber die gibt es in jeder Stadt. Wir müssen unsere Scheuklappen ausziehen und uns offener zeigen. Auch eine vermummte Frau ist eine Kundin. Sie hat vielleicht andere Gewohnheiten und darf ihre Haare nicht in Gegenwart eines Mannes zeigen. Ich als Friseur und Geschäftsmann muss nach einer Lösung dafür suchen. Deshalb habe ich einen Raum eingerichtet, in dem diese Kundinnen privat frisiert werden können.

Leerstand

Georges Mischo: In den ersten zehn Tagen nach der Präsentation des neuen „Claire“-Konzepts („Concept local d’activation pour la revitalisation commerciale d’Esch“) kamen bereits sieben verschiedene Anfragen rein, sowohl von Eigentümern als auch von Geschäftsleuten, die nach Esch kommen wollen und ein Lokal suchen. Was den Leerstand von Wohnungen angeht, weiß ich nicht von besonders vielen. Das Problem bei der Besteuerung von Leerstand ist es, diese Steuern einzutreiben. Das ist aufgrund des Datenschutzgesetzes quasi unmöglich.

Marc Baum: Mit dem Projekt „Claire“ tut sich gerade etwas, was den Leerstand der Geschäfte in Esch angeht. Der Leerstand hat jedoch eine zweite Dimension, nämlich jene der Wohnungen. Diese werden häufig zu spekulativen Zwecken leer stehen gelassen. Die Gemeinde hatte sich eigentlich vorgenommen, Leerstand zu besteuern. Obwohl alles geregelt ist, wird es nicht angewandt. Besteuerung wäre ein wichtiges Element, um gegen Spekulation vorzugehen.

Vera Spautz: Wir waren als vorherige Koalition auch schon mit dem Leerstand konfrontiert, so wie alle anderen Gemeinden auch. Solange hier in Luxemburg immer noch riesige Kaufhäuser Genehmigungen bekommen, sind die Städte gefährdet und sterben aus. Jede Stadt versucht mit mehr oder weniger Erfolg, gegenzusteuern. Die Studien, die jetzt im Rahmen von „Claire“ gemacht wurden, beweisen eigentlich nur wieder einmal das, was wir schon lange wissen. Wir können mit dem, was jetzt vorliegt, einen Startversuch unternehmen. Die Herangehensweise finde ich nur etwas sonderbar. Die Gemeinde kauft ein horrend teures Haus und heizt damit die Spekulation nur noch weiter an. Das hätte so nicht passieren dürfen. Die Zusammenarbeit mit der Uni Luxemburg fehlt. Von uns waren damals Arbeitsgruppen zusammen mit den Studenten angedacht gewesen, um herauszufinden, wie Esch zu einer Studentenstadt wird. Das wurde nicht weitergeführt, was sehr schade ist. Zudem gibt es auch weiterhin leer stehende Wohnungen in Esch. Der Kataster, der erstellt wurde, um die Besteuerung zu berechnen, ist fast fertig und könnte eigentlich bald anlaufen.

Lara Grilli: Ich glaube zu 100 Prozent an das Projekt „Claire“. Ich finde es gut, dass etwas passiert. Jeder verdient eine Chance – und dieses Projekt hat viel Zeit und Energie gekostet. Die Geschäftsleute und die Bürger wurden in dem Zusammenhang oft befragt und konnten ihre Meinung äußern, was ich wichtig finde –  und es scheint, als sei etwas davon hängen geblieben. Ich finde es schade, dass immer so negativ über Esch gesprochen wird. Die Stadt hat auch schöne Seiten. Sie ist multikulturell und es gibt sowohl arme als auch reiche Menschen hier. Ich glaube an meine Stadt.

Georges Werdel: Der Leerstand ist natürlich nicht positiv. Ich habe das Gefühl, dass es schlimmer wird, je näher die Alzettestraße dem Brillplatz kommt. Die Frage ist, woran das liegt. Vielleicht trauen sich viele nicht mehr, ein Geschäft zu eröffnen, weil es einfach ein zu großes finanzielles Risiko ist. Ich habe Glück und meine Mutter vermietet das Lokal hier an mich, aber müsste ich so viel Miete zahlen wie manche andere Geschäftsführer in der Alzettestraße, dann wäre ich längst raus. Damit sich wirklich etwas ändert, müsste die Gemeinde radikaler vorgehen. Der Zugang muss verbessert werden, damit auch Menschen aus der Umgebung nach Esch kommen, um einzukaufen. Wer nur kurz etwas holen will, stellt sich nicht ins Parkhaus – das ist auch ein Problem, auch wenn sich jede Stadt damit auseinandersetzen muss. In „Claire“ habe ich schon ein wenig Hoffnung, es ist nämlich immer gut, eine Anlaufstelle zu haben. Die Eigentümer müssen nur mitmachen.

Tun: Ich bin oft in anderen Städten unterwegs und auch dort gibt es eine Menge Leerstand. Das ist nicht nur ein Problem hier in Esch. In vielen leer stehenden Geschäften in der Alzettestraße wird gearbeitet. Es ist ein Wandel, der hier ankommt. Dass das Angebot nicht vielfältig genug sein soll, stimmt nicht. Ich kaufe ausschließlich hier ein und mir fehlt es an nichts. Die Öffnungszeiten der Geschäfte in Esch sind meiner Meinung nach nicht mehr angepasst. Sie müssten abends länger als 18 Uhr geöffnet haben. Ich finde das Projekt „Claire“ sehr gut, wenn es so umgesetzt wird, wie es vorgestellt wurde. Ein Pop-up-Lokal würde mich sogar interessieren, weil ich selbst was anderes ausprobieren will.

Lentille Terres Rouges/Esch-Schifflingen

Georges Mischo: Auf der Lentille Terres Rouges ist die Gemeinde nicht Bauherr, der Projektträger gibt hier den Takt vor. Ich kann also nichts Genaues dazu sagen. Bei Esch-Schifflingen sind wir zufrieden mit dem Anschluss an das Stadtzentrum, den die Planungsfirma Cobe ideal hinbekommen hat.

Marc Baum: Im Moment werden Grundstücke der Stadt privatisiert und die Gemeinde kauft keine Grundstücke mehr. Wenn Projekte wie das neue Viertel auf der Lentille Terre Rouge, die von Privatunternehmen geführt werden, nicht vorankommen, gewinnen die Grundstücke an Wert. Das ist natürlich im Interesse dieser Privatunternehmen – und die Gemeinde kann nichts daran ändern.

Vera Spautz: Die Kommune müsste eigentlich jetzt Grundstücke dort kaufen, wo Esch-Schifflingen entsteht. Das könnte über eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft geschehen, die eigentlich geplant war und von der neuen Mehrheit sogar im Koalitionsprogramm übernommen wurde. Aber es passiert nichts mehr. Nach der Gemeindefinanzreform bekommt Esch viel mehr Geld als zuvor – doch meiner Meinung nach steckt die Kommune es in die falschen Projekte. Terres Rouges ist ein privates Projekt, bei dem die Gemeinde eigentlich ganz strenge Vorgaben geben müsste in Bezug darauf, was sie will und was nicht. Das scheint nicht mehr der Fall zu sein. Es wird noch eine ganze Zeit lang dauern, bis das Projekt vorgestellt wird, weil alles erneut aufgerollt wird. Das weiß ich vom Projektträger. Für den ist das natürlich interessant, denn desto länger sie brauchen, desto wertvoller wird das Grundstück.

Brücke zwischen Belval und Esch

Georges Mischo: Anfang Dezember wird eine Pressekonferenz einberufen, wo wir das Projekt der Brücke vorstellen.

Marc Baum: Es wird so dargestellt, als sei die Brücke das Geschenk des Staats an Esch für das Kulturjahr 2022. Das finde ich ein starkes Stück, vor allem nachdem Düdelingen keine „Cité du film“ wurde und Esch die Gebläsehalle nicht bekommen hat. Ich zweifle zudem daran, dass die Brücke bis 2022 fertig sein wird.

Vera Spautz: Das ist auch wieder so ein Projekt, das laut Opposition damals, als wir noch in der Mehrheit waren, nicht schnell genug vorgeschritten ist. Jetzt geht es immer noch nicht voran. Es soll ein Projekt vorliegen, das bis 2022 gebaut sein soll, daran glaubt aber niemand so wirklich.

Kultur

Georges Mischo: Anfangs war uns das Ariston zu teuer. Nachdem wir eine Einigung mit dem Kulturministerium gefunden haben, konnten wir es dann doch übernehmen. Ende des Jahres werden wir unterschreiben, damit dort das geplante Kinder- und Jugendtheater entstehen kann. Was Esch 2022 anbelangt, bin ich froh, dass Ruhe eingekehrt ist. Wir sind dabei, viele nationale und internationale Kontakte zu knüpfen. Der Projektaufruf geht noch bis zum 31. Dezember, bisher sind rund 400 Projekte eingereicht worden. Mir war es besonders wichtig, dass kein Politiker in der Jury sitzt, sondern Menschen, die etwas vom Fach verstehen. Derzeit arbeiten wir an einer Kommunikationsstrategie. Anfang des kommenden Jahres werden wir verschiedene Gadgets präsentieren, die dazu beitragen sollen, dass das herannahende Kulturjahr sichtbarer wird. In Paris möchte ich Gespräche führen, damit das nationale Sportmuseum nach Esch kommt – meine persönliche Challenge.

Marc Baum: Die Bilanz der neuen Mehrheit, was die Kultur angeht, ist gemischt. Ich bin der Meinung, dass es die falsche Entscheidung war, das ursprüngliche Team von Esch 2022 „abzusägen“. Dadurch hat man ein ganzes Jahr Zeit verloren. Was absurd ist: Janina Strötgen und Andreas Wagner wurde vorgeworfen, dass sie nicht kommunizieren. Jetzt wird aber auch nicht kommuniziert. Esch 2022 existiert derzeit nach außen hin quasi nicht. Außerdem fehlt es an kulturellen Einrichtungen in Esch. Was den Kauf des Ariston betrifft, hat der Schöffenrat erst auf starken Druck der Bevölkerung hin eingelenkt. Ich denke, das ist auf ein fehlendes kulturelles Bewusstsein zurückzuführen, was glücklicherweise durch die Mobilisierung der Bevölkerung ausgeglichen werden konnte.

Vera Spautz: Eine Reihe an Themen, darunter auch Esch 2022, klassiere ich unter großspuriger Ankündigungspolitik. Was in Bezug auf Esch 2022 abläuft, ist ein Fiasko. Seit Janina Strötgen und Andreas Wagner entlassen wurden, geht es nur noch bergab. Ich höre und sehe nichts mehr von Esch 2022 – und wir sind im November 2019. In Hinblick auf alles, was geplant war und jetzt schon laufen könnte, um auf das Kulturjahr hinzuarbeiten, ist die aktuelle Situation dramatisch für den Süden. Die Frist zur Einreichung der Projekte wurde nicht umsonst bis zum 31. Dezember verlängert. Viele hatten einfach keine Lust mehr, mitzumachen, weil nur noch 50 Prozent des Projekts finanziert werden. Woher sollen sie dieses Geld denn nehmen, vor allem wenn sie nicht einmal sicher sind, ob ihr Projekt am Ende angenommen wird?! Wie es bisher aussieht, wird das meiste in Belval stattfinden und nur wenig in Esch. Das Büro von Esch 2022 befindet sich immer noch in Differdingen und nicht in Esch – dadurch wird ein komplett falsches Zeichen gesetzt. Nach viel Druck hat sich der Schöffenrat ja doch dazu entschieden, das Ariston zu kaufen. Auch hier weiß niemand, wo das Projekt steht.

Bildung

Anne Meyers: Die Zusammenarbeit vom Tierpark mit den Schulen hat in den letzten Jahren zugenommen. Wir haben einerseits mehr Besuche, weil mehr Werbung gemacht wird. Andererseits können wir besser mit den Kindern arbeiten, wenn sie in kleinen Gruppen hier sind. Kommen drei Klassen gleichzeitig, wird es für uns schwierig.

Vera Spautz: Das Einzige, was von der neuen Koalition geplant war, war die „Maison relais“ in der Grand-rue – und die wurde abgeschossen. Es mussten noch nie so viele Punkte von der Tagesordnung genommen werden, weil sie nicht ausgereift und überlegt waren. Genauso wie der Turm und „Wobrécken“.

Sport

Georges Mischo: Bis 2021 wird die Sporthalle Lankelz nicht fertig. Von 13 Architekturbüros, die sich auf den Aufruf zur Ausrichtung des Wettbewerbs hin gemeldet und ihre Projekte eingereicht hatten, kamen sieben in die engere Auswahl. Am Mittwoch (gestern) wurden diese Vorhaben besprochen. Am 9. März fällt die Entscheidung darüber, welches Büro gewonnen hat. Ab dann rechnen wir mit zweieinhalb bis drei Jahren Bauzeit. Wir haben unser Möglichstes getan, um den Trainingsbetrieb durch den Umbau der bestehenden Sporthalle, der im April 2020 abgeschlossen sein soll, nicht zu beeinträchtigen. Besonders die neue „Buvette“ ist mir hier wichtig, weil sie einen wichtigen sozialen Charakter hat.

Vera Spautz: Georges Mischo hat sich während der Wahlen aufgeregt, dass der Bau der neuen Sporthalle nicht vorankommt. Wo ist sie denn?

Paul Schulte (Sportdirektor Basket Esch): Die aktuelle Mehrheit hat ganz klar erkannt, dass der Sport nicht nur im Leistungsbereich, sondern auch im sozialen Leben einen wichtigen Aspekt darstellt, damit die Kinder nicht auf der Straße sind. Hierfür engagieren sich die Escher Vereine sehr stark. Es ist jahrelang nichts passiert. Wir haben die älteste Halle im ganzen Land und alle Hallensportarten wie Volleyball, Handball und Basketball haben sich weiterentwickelt, im Gegensatz zur Infrastruktur … Das ändert sich jetzt: Endlich bekommen wir eine dritte Halle zusätzlich zu den bestehenden Komplexen, und neue Parkmöglichkeiten. Die Halle, die am Standort der ehemaligen Losch-Garage entstehen soll, wurde zwar schon unter der alten Mehrheit gestimmt, aber das Dossier geht nicht voran. Viele administrative Hürden müssen genommen werden. Im Moment sieht es aber ganz danach aus, als wäre die Sporthalle für die vorherige Mehrheit zweitrangig gewesen. Die Escher Vereine begrüßen auch, dass die bestehende Halle mitsamt „Buvette“ umgebaut wird. Es ist in der Tat unpraktisch, dass Letztere über den Winter draußen in einem Container ist. Aber danach werden wir super eingerichtet sein, jeder hat seine eigene „Buvette“ und seinen eigenen Lagerraum, einen Versammlungsraum – einfach alles, was man braucht, um Menschen zu empfangen, die Sport machen und sich Sport ansehen.

Escher Déierepark

Anne Meyers: Das Projekt der Baumhäuser wurde von der LSAP unterstützt. Nach dem Machtwechsel stand uns die neue Koalition nicht im Weg und das Projekt wurde weitergeführt. Darüber bin ich sehr glücklich. Was uns ein wenig fehlt, ist die Sichtbarkeit. Es gibt immer wieder Besucher, die uns nicht finden.