Vorbehalte gegen designierte EU-Kommissarin Rovana Plumb ebben nicht ab

Als Transport-Kommissarin hat die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die rumänische Europaabgeordnete Rovana Plumb nominiert. Doch in deren Heimat stößt ihre Kandidatur auf Widerstand: Ungeklärte Korruptionsvorwürfe drohen die frühere Ministerin ins Straucheln zu bringen.

Von unserem Korrespondenten Thomas Roser, Belgrad/Bukarest

Die Solidaritätsappelle von Rumäniens sorgengeplagter Regierungschefin Viorica Dancila bleiben ungehört. Alle rumänischen Europa-Abgeordneten sollten die Nominierung von Rovana Plumb zur neuen EU-Transportkommissarin „patriotisch mittragen“, schlägt die Chefin der sozialdemokratischen PSD für ihre Parteigenossin die Werbetrommel.

Doch in den Reihen der Opposition stößt die Kandidatur der 59-jährigen Europaabgeordneten auf entschiedene Ablehnung. Um das Land bei der Anhörung der früheren Umweltministerin im Europaparlament „nicht zu blamieren“, müsse Dancila deren Kandidatur sofort zurückziehen, forderte zu Wochenbeginn Ludovic Orban, der Chef der oppositionellen Nationalliberalen (PNL): Denn Plumb habe „ernsthafte Integritätsprobleme“.
In Bukarest gilt Plumb als erfahrenes Politfossil der regierenden Sozialdemokraten. Schon 1994 trat die frühere Direktorin einer Kosmetikfabrik der PSD bei. Nach der Leitung der nationalen Behörde für den Verbraucherschutz wurde sie 2012 zur Umweltministerin und zwei Jahre später zur Arbeitsministerin ernannt.

Im EP droht eine Pleite

Vor der Kür zur PSD-Spitzenkandidatin bei den von ihrer Partei klar verlorenen Europawahlen im April hatte sie zuletzt das Ministerium für Europäische Fonds geleitet.
Bei dem nun anvisierten Karrieresprung in einen EU-Kommissionssessel könnte sich indes ein ausgesessen geglaubter Altskandal für Plumb als Stolperstein erweisen. Die Europaparlamentarier dürften sich vor allem für die von der Antikorruptionsbehörde DNA 2017 gegen sie erhobenen, aber nie geklärten Korruptionsvorwürfe in der sogenannten „Belene-Affäre“ interessieren: Als Umweltministerin soll Plumb 2012 die umstrittene Verpachtung der Donau-Halbinsel Belina an eine Firma aus dem Dunstkreis des mittlerweile hinter Gittern sitzenden Ex-PSD-Chefs Liviu Dragnea mit abgesegnet haben.

Den Antrag der DNA, die Immunität von Plumb wegen des Verdachts der Beihilfe zum Amtsmissbrauch aufzuheben, konnte die PSD mithilfe ihrer Parlamentsmehrheit im Oktober 2017 zwar abbügeln. Kritischen Fragen der Europaparlamentarier wird sich die designierte EU-Kommissarin aber bei ihrer Anhörung in Straßburg kaum erwehren können. Plumb werde im Europaparlament garantiert durchfallen und so das ganze Land bloßstellen, orakelt düster die Opposition. Er habe Regierungschefin Dancila schon vor Wochen über die Risiken von deren Kandidatur gewarnt, sagt Dan Barna, der Chef der oppositionellen Anti-Korruptionspartei USR: Ihre Nominierung für die EU-Kommission sei „für Rumänien einfach beschämend“.