Bei sehr alt gedienten Ehepaaren kommt es schon mal vor, dass man an aneinander vorbeiredet. Sagt sie: „Reich mir doch bitte mal die Butter.» Versteht er: «Wie, wir brauchen Katzenfutter?“ So ähnlich wirkt es derzeit bei Großbritannien und der Europäischen Union. Und das ist kein gutes Zeichen für die wichtige Runde der Brexit-Verhandlungen kommende Woche.
Nach den letzten offiziellen Gesprächen Mitte Juli mahnte EU-Unterhändler Michel Barnier seinen Kollegen David Davis ziemlich streng, die britische Regierung möge doch bitteschön bis zum nächsten Mal klären, was sie überhaupt wolle. Und tatsächlich lieferte Davis zuletzt fast täglich Papiere zu Positionen aller Art bei dem für 2019 geplanten EU-Austritt – von künftigen Regeln zur Wahrung der Vertraulichkeit bis zum Verkauf bereits zugelassener Produkte. Inzwischen sind mehr Vorschläge aus London auf dem Markt als aus Brüssel.
40 oder 100 Milliarden Euro?
Inhaltlich hat die EU-Kommission sie nicht kommentiert – sondern nur staubtrocken verlautbart, es sei ja immer schön, wenn aus London etwas komme. Aber unter der Hand ist die Einschätzung reichlich skeptisch. Denn zum Teil behandeln die Papiere Themen, über die die EU jetzt noch gar nicht reden will. Zum Teil führen sie vor, wie tief die Gräben sind. Und an einem entscheidenden Punkt klafft eine große Lücke: Wie viel wird London nach 2019 noch an die EU zahlen?
Über britische Medien lancierten ungenannte Quellen zuletzt ein Angebot von 40 Milliarden Euro – was zumindest ein erklecklicher Teil der von der EU geforderten 100 Milliarden wäre. Doch es folgten verlässlich große Empörung der Brexit-Vorkämpfer in Großbritannien sowie prompt ein Dementi aus der Downing Street. Eine offizielle Position gibt es nicht – was Brüssel zu düsteren Andeutungen reizt: Wenn London nächste Woche nicht zumindest eine Berechnungsmethode vorschlage, seien die Verhandlungen in der Sackgasse.
Vieles bleibt auch deshalb vage, weil im britischen Kabinett kein echter Konsens über den Brexit-Kurs herrscht. Kaum war Premierministerin Theresa May im Urlaub, tanzten die Mäuse so richtig auf dem Tisch. Während der Sommerpause des Unterhauses lieferten sich Mitglieder ihres Kabinetts einen medialen Schlagabtausch – allen voran Schatzkanzler Philip Hammond und der Minister für den internationalen Handel, Liam Fox. Hammond steht dem Brexit kritisch gegenüber, Fox ist für einen klaren Bruch mit der EU.
Erst kurz vor Mays Rückkehr rauften die beiden sich zusammen und präsentierten im „Sunday Telegraph“ einen gemeinsamen Lösungsvorschlag: eine Übergangsphase nach dem Brexit, die der Wirtschaft mehr Sicherheit geben soll.
Droht May die Absetzung?
Mays eigene Position wackelt seit der Schlappe bei der Neuwahl, mit der sie eigentlich Stimmen hinzugewinnen wollte und dann die absolute Mehrheit verlor. Jetzt ist sie auf Unterstützung der umstrittenen nordirischen Partei DUP angewiesen. Seit diesem Tiefschlag wirkt May verunsichert, hält sich zurück. Immer mehr Briten zeigen sich in Umfragen mit ihrem Brexit-Kurs unzufrieden. Nicht wenige glauben, dass die Konservativen ihre Parteichefin noch vor der Trennung von der EU absetzen werden. Möglicherweise zeichnen sich Tendenzen schon beim Parteitag der Konservativen im Oktober ab.
Bis dahin, so sah es zumindest der bisherige Zeitplan vor, sollen bei den Brexit-Verhandlungen drei von der EU gesetzte Topthemen weitgehend abgeräumt sein – nämlich eben die Frage der 100-Milliarden-Schlussrechnung sowie die künftigen Rechte der 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und das künftige Verhältnis zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland. Erst wenn es bei diesen Streitfragen „ausreichende Fortschritte“ gebe, könne man über künftige Beziehungen zu Großbritannien sprechen, wiederholt die EU-Seite stur.
Von wegen klar und transparent
Erst schien Brexit-Minister Davis diese Abfolge mitzutragen, nun aber will er doch lieber rasch über die künftige Partnerschaft reden. „Unsere Trennung von der EU und die künftige Beziehung sind unlösbar verbunden“, betonte er diese Woche. Ein Gutteil seiner neuen Papiere zielt bereits darauf, etwa die Initiative für ein Zollabkommen. Und auch die britischen Vorschläge zur irischen Frage machen ohne Klärung der künftigen Handels- und Zollbeziehungen mit der EU kaum Sinn. Hier wiederum scheint die EU ratlos: Zu Irland hat sie selbst bisher kein Papier vorgelegt, obwohl Barnier zuletzt in einem wahren Twitter-Feuerwerk behauptete, alle Positionen der EU seien transparent und klar.
Tatsächlich bleibt manches in den rund 20 Papieren beider Seiten auf mehr als 150 Seiten nebulös, anderes heftig umstritten – für Bürger und Unternehmen ist auch vor der dritten Verhandlungsrunde kaum absehbar, was mit dem historischen Bruch auf sie zukommt. Nur eins ist klar: Am 29. März 2019 um Mitternacht ist Großbritannien raus. Mitternacht Brüsseler Zeit, übrigens.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können