USA und Russland: Waffenruhe für Syrien

Die USA und Russland haben sich völlig überraschend auf einen Waffenstillstand für den Südwesten Syriens verständigt. Die Waffenruhe, an der auch Jordanien beteiligt sei, solle am Sonntag beginnen, sagte US-Außenminister Rex Tillerson am Freitag in Hamburg. Dort führten die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels ein erstes persönliches Gespräch. Mit der Einigung sind die USA zum ersten Mal seit langem wieder Teil eines offiziellen Abkommens, um die Gewalt im kriegsgeplagten Syrien zu verringern.

Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow bestätigte die Waffenruhe, die in den Provinzen Daraa und Kunaitra gelten soll. „Die USA haben die Verpflichtung übernommen zu überwachen, dass alle Gruppierungen, die sich dort befinden, die Waffenruhe einhalten“, sagte er der Agentur Tass zufolge in Hamburg. Die Waffen sollen am Sonntag von 12.00 Uhr Ortszeit (11.00 Uhr MESZ) an schweigen.

Kein Platz für Assad

„Es ist unser erster Erfolg“, sagte Tillerson. Er hoffe, dass dies fortgesetzt werden könne in anderen Regionen Syriens. Hinsichtlich von Syriens Präsident Baschar al-Assad habe sich die US-Haltung nicht geändert. „Wir sehen keinen Platz für die Familie Assad in der politischen Zukunft Syriens“, sagte Tillerson. Es sei jedoch noch nicht entschieden, wie eine Machtübergabe und ein Abdanken Assads gestaltet werden könne.

Im Südwesten Syriens ist vor allem die Stadt Daraa umkämpft. Dort kommt es seit Monaten immer wieder zu Gefechten und Luftangriffen. In der Region sind auch Extremisten aktiv, zum Bespiel Kämpfer des syrischen Ablegers des Terrornetzwerks Al-Kaida.