Flüchtlinge statt Fluchtursachen bekämpfen: So in etwa lässt sich die EU-Flüchtlingspolitik seit 2015 beschreiben. Ohne die vielen Freiwilligen wäre die Situation in so manchen Mitgliedstaaten noch hässlicher, als sie es bereits ist. Optimisten behaupten, dass es wegen der Krise viel Bewegung gab. Realisten merken an, dass der Fortschritt dennoch ausblieb. Denn bis heute sind sämtliche Antworten unzufriedenstellend.

Es brauchte mehrere Flüchtlingstragödien im Mittelmeer, den heftigen Streit um die Umverteilung von Flüchtlingen, die Schließung der Balkan-Route, den EU-Flüchtlingsdeal, den Ausbau der externen Migrationspolitik, die gezielte Abschottung der Festung Europa, um … am Ende genau so dazustehen wie vor drei Jahren. Die gleichen europäischen Politiker stehen unter Druck, die gleichen Fragen bleiben ungelöst, die gleichen Prozeduren dauern zu lange, die gleichen Fluchtursachen existieren immer noch und die gleiche Orientierungslosigkeit herrscht. An diesem Weltflüchtlingstag zeigt sich demnach: Was vor drei Jahren zu befürchten war, ist heute Realität. Trotz positiver Gegenbeispiele rücken wichtige Mitgliedstaaten nach rechts. Überraschen sollte es niemanden. Genauso wenig die Ursachen.

Denn die kränkelnde europäische Asylpolitik ist Teil eines weitaus größeren Scheiterns: Die Reform der EU stockt seit mehr als einem Jahrzehnt, Ungleichheiten werden immer noch kleingeredet. Oder ganz ignoriert.

5 Kommentare

  1. Ich frage mich immer wieso, ob es Flüchtlingsdrama,Klimawandel,Wassernot,nie über die Wurzel des Uebels geredet wird.Und das ist die Überbevölkerung .Niemand will gerade den armen Ländern erklären dass mit dem Fortschritt die Sterblichkeitsrate bei Kindern abnimmt und so auf Zeit ein Land einfach seine Bevölkerung nicht mehr ernähren kann. Dies wäre Aufgabe der UNO,leider tut sie das nicht und schiebt die Probleme uns zu. Ägypten will es tun aber mal sehn ob da die Religiösen nicht sabotieren . Liebe UNO setzt euch mal ein für Geburtenkontrolle und dann könnt ihr jammern mit der Presse über die Probleme dieser Welt.

  2. Verlouren Joer? Jo dat stemmt! Leider! Normal, mat sou “Politiker” wéi Merkel, Junker, Asselborn asw.
    Eng chance dass et ness besser geet kennt réischt wann déi “Allesbesserwesser” ofgedankt hun.

  3. Der Autor schreibt sie Reform der EU stockt seit mehr als einem Jahrzehnt. Was genau wäre denn diese vielbeschworenen Reform gewesen? (Bitte jetzt nicht mit schwammigen gut klingenden Formeln antworten). Noch mehr EU- Zentralstaat? Noch mehr neoliberale Handelsabkommen? (Aussen)Grenzen ganz abschaffen? Abweichler aus der EU wegdrängen? Schulden vergemeinschaftlichen? Privatinverstoren noch starker aus der Verantwortung nehmen? Gemeinsame EU Armee?

  4. Die Ursache der Migranten-und Flüchtlingswellen sind mannigfaltig und nicht nur von gestern:

    – Seit Jahrhunderten bekriegen sich Sunniten, Schiiten, Wahabiten und andere Islam-Glaubensrichtungen wer denn nun die richjtige Auslegung des Koran hat. Deshalb brennt die arabische Welt, Indonesien, Myanmar usw.
    – Als die Kolonialmächte (alles EU-Mitgliedsländer heute) ihre ausgebeuteten Gebiete verliessen, hatten sie den Bewohnern weder neuartige handwerkliche oder/und technische Begabung beigebracht noch Schulbildung gefördert. Ackerbauerträge werden heute noch nach Afrika exportiert, von hiesigen Staaten subventioniert. Die Landwirtschaft Afrikas wird so erschlagen. Hilfe an unterentwickelt belassene Länder in Form von Subventionen raffen korrupte Regierungsbeamte an sich und bauen damit Paläste.
    – In Europa wurden letzten 5 Jahren Milliardengeschäfte getätigt mit dem Bau und Verkauf von Munition, Waffensystemen, Panzer, U-Booten usw. an alle kriegführenden Parteien im Nahen Osten und deren Auftraggeber. Allen voran von der Bundesrepublik und Frankreich.

    Mit grossem Tamtam wird sich dieser Tage beraten in Sachen einer Flüchtlingsproblematik, für die mann/frau noch dauernd die Ursachen begünstigt: die nächsten Waffenverkäufe sind schon gebongt.

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