Umfrage: Was sagen die Parteien?

Würden die Luxemburger morgen zur Wahl gehen, würden sie der CSV 39 Prozent der Stimmen geben. Das geht aus einer exklusiven Umfrage hervor, die vom französischen Meinungsforschungsinstitut Ifop für Tageblatt durchgeführt worden ist. Die LSAP käme nur noch auf 15%, die DP und déi Gréng jeweils auf 13%. Die ADR würde 8%, déi Lénk 6% erhalten. Hier die Reaktionen der Parteien:

Claude Wiseler (CSV)

Die Umfrageergebnisse bestätigen das gute Abschneiden der CSV bei den rezenten Kommunalwahlen, auch wenn es zwischen beiden Wahlgängen Unterschiede gibt, sagt Claude Wiseler, Fraktionschef der CSV im Parlament. Aber Umfragen sind keine Wahlen, gibt der CSV-Spitzenpolitiker zu verstehen. „Und es trennen uns noch ein Jahr vor dem nächsten Urnengang.“  Dennoch freut sich Wiseler über das Ergebnis. Auch wenn es schwer zu interpretieren ist.

Eine Erklärung sucht der CSV-Politiker in der Art und Weise, wie die CSV ihre Oppositionspolitik betrieben hat. Auch würden die Alternativen der CSV als gut anerkannt. Man habe keine Oppositionsarbeit nur der Opposition wegen geleistet.

Eugène Berger (DP)

In den letzten Monaten habe das Parlament wichtige Gesetze verabschiedet und es stünden noch andere an, sagt der liberale Fraktionschef Eugène Berger. Die Menschen müssten erst noch feststellen, wie diese Gesetzestexte ihren Alltag beeinflussen werden. Berger weist dabei auf die beschlossenen Änderungen in der Familien- und Steuerpolitik hin.  Seiner Partei stehe noch ein Jahr zur Verfügung, um über die Arbeit der Regierung zu informieren, so Berger weiter.

Auf die laut Umfrage rückgängige Wählerzustimmung angesprochen verweist Berger auf das „besonders gute Resultat im Jahr 2013“. Es sei nicht einfach, es zu halten. Man müsse realistisch bleiben und eventuell mit einem Rückgang in „normale Gefilde“ rechnen. Gleichzeitig betont Berger, dass die Gemeindewahlen die DP, allgemein betrachtet, bestätigt haben, wohlwissend, dass beide Wahlgänge nicht vergleichbar sind.

Alex Bodry (LSAP)

Die Ergebnisse bestätigen die in der Vergangenheit erfolgten, so LSAP-Fraktionspräsident Alex Bodry. Sie würden sich jedoch nicht direkt mit den Angaben aus den Gemeindewahlen decken, wo die Dominanz der CSV nicht so stark ausgeprägt ist. Hinzu komme, dass das Phänomen des Panaschierens in der Fragestellung nicht berücksichtigt werde. Die LSAP sei beim Wähler oftmals zweite Wahl, was bedeute, dass ihr Stimmen zufielen, nachdem auf einer Liste gewählt worden sei. Bodry zufolge würde seine Partei bei den Wahlen nicht weit von ihrem Ergebnis von 2013 liegen.

Zufrieden dürfe man mit den Ergebnissen dennoch nicht sein, betont er. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Wahlen in der Regel erst in den letzten Wochen oder sogar in den letzten Tagen entschieden werden. Voreilige Schlussfolgerungen seien demnach nicht angebracht. Für seine Partei bedeuten die Umfrageergebnisse jedoch Ansporn, das Parteiprofil weiter zu schärfen.

Viviane Loschetter (déi Gréng)

Umfragen seien mit Vorsicht zu genießen, gibt die grüne Fraktionschefin Viviane Loschetter zu bedenken. Sie betont, dass déi Gréng sich die letzten Jahre gut geschlagen hätten. „Es schält sich vielleicht so etwas wie eine Tendenz heraus, dass unsere gute Arbeit von den Menschen geschätzt wird“. Die Grünen hätten mit Konsequenz gearbeitet und ihre Themen in der Regierung einfließen lassen. Auch die Präsenz bei den Menschen sei eine möglicher Grund, dass déi Gréng im Vergleich zu den letzten Wahlen zulegen würden. „Wir versuchen zuzuhören und zu erklären“, so Loschetter.

Es bereitet ihr wiederum Sorgen, dass eine gewisse Unzufriedenheit bei den Menschen spürbar sei. Die CSV profitiere davon, aber auch die kleinen Parteien würden davon profitieren. „Die Stimmen werden mittlerweile auf viel mehr Parteien als nur die klassischen Parteien verteilt.“

Jean Schoos (ADR)

Es handele sich um einen positiven Trend, so ADR-Parteipräsident Jean Schoos. „Wir machen eine konstruktive Oppositionspolitik. Aber Umfragen sind Umfragen.“ Es seien noch 11 Monate bis zu den nächsten Wahlen. Bis dahin könne noch viel passieren. „Es ist nicht überraschend, dass die CSV wieder auf ein Wahlresultat wie vor der Juncker-Ära kommt.“ Schoos zeigt sich jedoch überrascht, dass déi Gréng mit der DP gleichziehen würden. „déi Gréng machen momentan keine grüne Politik, sind ziemlich unauffällig in der Dreierkoalition und schaffen es doch ungeschoren aus dieser Geschichte herauszukommen, während die LSAP und die DP für ihre Regierungspolitik zur Verantwortung gezogen werden. Dabei wird die Regierungspolitik von allen drei getragen.“

Die aktuelle Regierung habe aber prinzipiell ein Problem in Sachen Öffentlichkeitsarbeit, um zu vermitteln, an was sie arbeite und an was nicht.

Déi Lénk

Die Partei konnte nicht für eine Stellungnahme erreicht werden. Déi Lénk würden laut Umfrage ihr Wahlergebnis aus dem Jahr 2013 von 4,5 auf 6 Prozent verbessern.

(Lucien Montebrusco / Dhiraj Sabharwal)