„Türkei hat keine Chance auf einen Beitritt“

„Ein Land wie die Türkei von heute hat keine Chance, der Europäischen Union beizutreten“, meinte Außenminister Jean Asselborn am Samstag bei einer Rede über die Menschenrechte. Am Sonntag ist Internationaler Tag der Menschenrechte und die Organisation Amnesty International hatte eine Debatte zu dem Thema in Luxemburg organisiert. Die Türkei gerät seit über einem Jahr immer härter in die Kritik. Nachdem ein Putschversuch gegen den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan scheiterte, fing dieser an, systematisch Oppositionelle, aber auch Journalisten und Vertreter der Justiz einzusperren.

Der luxemburgische Außenminister fügte hinzu, dass auch EU-Mitgliedsländer – er nannte Ungarn und Polen – das erste Kopenhagener Kriterium nicht respektieren. Die Kriterien wurden 1993 von den Mitgliedstaaten der Union ausgearbeitet. Potenzielle Kandidaten müssen sie erfüllen, wenn sie einen Beitritt anstreben. „Die Erosion der demokratischen Normen in Europa hat einen zerstörerischen Einfluss auf das Leben von Millionen Menschen“, fügte Asselborn hinzu. Außerdem führe die „Verneinung der europäischen Werte“ zu einem Glaubwürdigkeits- und Einflussverlust der Union.

Laurence Bervard erhält Medienpreis

Neben dem Außenminister waren auch zwei Menschenrechtler eingeladen. Idil Eser, Direktorin von Amnesty International in der Türkei, und Sergej Nikitin, der kürzlich noch das Moskauer Büro von Amnesty führte, sprachen über ihre Erfahrungen mit Menschenrechtsverletzungen. Der Medienpreis von Amnesty, den die Organisation jedes Jahr an Journalisten für ihre Berichterstattung über Menschenrechte überreicht, ging an die Ex-Wort-Journalistin Laurence Bervard für einen Beitrag über Flüchtlinge in Luxemburg.