Trump leitet radikalen Kurswechsel in Asien-Pazifik-Region ein

US-Präsident Donald Trump hat einen radikalen Kurswechsel der amerikanischen Politik in Asien und im Pazifikraum eingeleitet. Auf einem Gipfel in Vietnam lehnte Trump am Freitag gemeinsame Handelsbündnisse mit verschiedenen Partnern strikt ab. Den Diebstahl von geistigem Eigentum und andere unfaire Praktiken würden die USA nicht länger hinnehmen. Zugleich empfahl er auch allen anderen Nationen, ihr Heil auf eigene Faust zu suchen.

Trumps Rede auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) stand in starkem Kontrast zu einem Auftritt von Chinas Präsident Xi Jinping. Xi warb vor den insgesamt 21 Apec-Mitgliedern für ein „globales Netzwerk aus Freihandelszonen“. Von Chinas Wachstum sollten auch andere Länder profitieren. Seine Rede wurde, anders als die von Trump, immer wieder von Applaus unterbrochen.

Kein Tête-à-Tête zwischen Trump und Putin

Entgegen den Erwartungen gab es bei dem Gipfel in der Küstenstadt Da Nang zunächst kein Zweiertreffen zwischen Trump und Kremlchef Wladimir Putin. Das Weiße Haus begründete dies mit dem dicht getakteten Zeitplan beider Präsidenten. Trotzdem gab es Spekulationen, dass das Treffen doch noch zustande kommt. Bislang haben sich die beiden erst einmal zu einem längeren persönlichen Gespräch getroffen – am Rande des G20-Gipfels im Juli in Hamburg.

Trumps Rede bedeutet im Kern eine radikale Abkehr der USA von multilateralen Bündnissen. An deren Stelle sollen nun isolierte Verträge zwischen einzelnen Ländern treten. „Ich will mit jedem Land der indo-pazifischen Region, das unser Partner sein will, bilaterale Handelsbeziehungen“, versprach Trump. Grundlage dafür müssten aber Fairness und gegenseitige Achtung sein. Dann könnte der „indo-pafizische Traum“ auch Wirklichkeit werden.

„Wir müssen sicherstellen, dass sich alle an die Regeln halten“, sagte der US-Präsident. „Wer das tut, wird unser engster wirtschaftlicher Partner sein. Wer nicht, der kann sich sicher sein, dass die USA Verletzungen, Betrug und wirtschaftlicher Aggression nicht länger zusehen werden.“ Trump klagte insbesondere über unfairen Wettbewerb und Diebstahl geistigen Eigentums von anderen Staaten in der Region. Auf wen sich seine Vorwürfe beziehen, sagte er nicht.

Kontrastprogramm von Xi

Chinas Präsident ging in seiner Rede nicht darauf ein. Sein Auftritt war jedoch ein starkes Kontrastprogramm. Xi bezeichnete die Globalisierung als „unumkehrbaren historischen Trend“. Die Gewinne müssten aber „offener, inklusiver und ausgeglichener“ verteilt werden. „Wir sollten den Multilateralismus hochhalten, durch Zusammenarbeit und enge Partnerschaft.“ China sei sich der Verantwortung als weltweit zweitgrößte Wirtschaftsnation bewusst.

Die neue Politik der USA bedeutet einen enormen Vorteil für China, das sich bereits sehr stark in der Region engagiert. Für die meisten Pazifikanrainer waren die USA lange Jahre das große, starke Gegengewicht. Die Volksrepublik arbeitet auch an einem Bündnis, das an die Stelle des fertig ausgehandelten pazifischen Freihandelsabkommens TPP (Trans-Pacific Partnership) treten könnte, aus dem sich die USA unter Trump verabschiedet haben. Offen ist, ob die verbleibenden elf TPP-Partner zusammenbleiben.

Der Apec gehören insgesamt 21 Pazifik-Anrainerstaaten an. Auf sie entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Dort leben auch knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung. Weitere wichtige Themen des Gipfels, der noch bis Samstag dauert, sind der Korea-Konflikt und der Kampf gegen den Terrorismus. Die Gruppe, die aus sehr unterschiedlich entwickelten Staaten besteht, trifft sich einmal pro Jahr an wechselnden Orten zu einem Gipfel.

Nach dem Apec-Gipfel reist Trump am Samstag zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi. Am Sonntag beginnt dann auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean), bei dem er als Gast dabei ist.