Suche nach Kompromissen: Alle Lösungsmöglichkeiten werden durchgespielt

„Nichts geht mehr“ titelten wir vergangene Woche, als wir über die Ratssitzung der Gemeinde Helperknapp berichteten. Neun Gemeinderatsmitglieder haben seit Monaten kein Vertrauen mehr in ihren Schöffenrat, was bereits zur Demission des Bürgermeisters Paul Mangen führte. Die drei Schöffen kleben aber auf ihren Stühlen. Wie könnte es weitergehen?

Nur zwei Punkte wurden in der letzten Gemeinderatssitzung behandelt, das restliche Programm wurde auf Drängen der neun Gemeinderatsmitglieder vertagt. Als die Frage erneut aufgeworfen wurde, ob die drei Schöffen denn nun ebenfalls demissionieren würden, wie es sich die Mehrheit im Gemeinderat wünscht, schloss Noch-Bürgermeister Paul Mangen – die schriftliche Antwort des Großherzogs auf das Demissionsgesuch des Bürgermeisters lag vor Beginn der Sitzung noch nicht vor – die öffentliche Sitzung und berief gleich ein Treffen des gesamten Gemeinderates unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein.

Während dieser Geheimsitzung blieben die Fronten unseren Informationen nach weiterhin dermaßen verhärtet, sodass diese Unterredung ergebnislos endete. Die Frage, wie es denn nun in dieser noch sehr jungen Fusionsgemeinde weitergehen soll, blieb somit unbeantwortet.

„Es mangelt komplett an Transparenz, an finanzieller Weitsicht und an klaren Regeln für eine konstruktive Zusammenarbeit“, so die Hauptkritikpunkte der neun Gemeinderäte an die Adresse des Schöffenrates. Wie wir nun in Erfahrung bringen konnten, ist man dieser Tage auf der Suche nach Kompromissen. So könnte es sein, dass zwei Stühle im vierköpfigen Schöffenrat frei werden und dass diese Ämter von zwei der neun Gemeinderäte bekleidet werden. Dies könnte auch die Möglichkeit mit sich bringen, dass Mangen trotzdem wieder als Bürgermeister amtieren könnte, aber nur unter der Bedingung, dass sowohl im Schöffen- als auch im Gemeinderat zukünftig absolute Transparenz herrscht.

Auch das Innenministerium soll nun hellhörig geworden sein. Würde man gravierende Verfehlungen in der Gemeindeführung feststellen, könnten laut Gesetz sogar Neuwahlen in Erwägung gezogen werden. Doch so weit ist man noch lange nicht. Es soll nun im Laufe nächster Woche zu einem Treffen des Schöffen- und Gemeinderates mit Vertretern des Innenministeriums kommen. Zusammen wolle man einen Weg aus dieser völlig verfahrenen Situation finden.

Sollten alle Bemühungen scheitern, wird sich die Situation wohl erst am Ende dieses Jahres entschärfen lassen. Dann hätten die neun Gemeinderäte laut Gemeindegesetz nämlich die Möglichkeit, den Schöffenrat mit ihren Gegenstimmen zur Budgetvorlage zu kippen. Dies würde für die Gemeinde jedoch bedeuten, dass bis Ende 2019 wohl alle geplanten Projekte und wichtige Unterfangen blockiert wären.