Der Prozess zur Aufarbeitung der Geheimdienstaffäre, die 2013 zum Sturz der amtierenden Regierung und vorgezogenen Neuwahlen führte, wird abermals verschoben. Was die Nachrichtenagentur AFP bereits vor einigen Tagen unter Berufung auf justiznahe Kreise berichtete, hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (6.11.) bestätigt.
Jean-Claude Juncker, der ehemalige Premierminister und zurzeit noch amtierende Präsident der Europäischen Kommission, gilt als wichtigster Zeuge im Prozess. Der 64-Jährige muss sich am 11. November aufgrund eines Aneurysmas einem medizinischen Eingriff unterziehen.
Der Prozess sollte ursprünglich am 17. November beginnen. Das Datum war so gewählt, dass Juncker zu diesem Zeitpunkt bereits seinen Posten als Kommissionspräsident geräumt hätte. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, gibt es noch keinen neuen Termin für den Prozessbeginn, eine Eröffnung der Verhandlungen im laufenden Jahr stuft sie jedoch als unrealistisch ein.
Zwölf Tage hat die Staatsanwaltschaft für die Anhörungen vorgesehen. Neben Juncker stehen drei weitere Personen im Zeugenstand, darunter ein Ermittler der Kriminalpolizei. Die Beschuldigten in dem Prozess sind Marco Mille, der ehemalige Direktor des staatlichen Geheimdienstes, und die beiden Mitarbeiter André Kemmer und Frank Schneider. Ihnen werden Verstöße gegen das Recht auf Privatsphäre und ein fahrlässiger Umgang mit persönlichen Daten vorgeworfen.
Wieso habe ich eignetlich das Gefühl daß ich irgendwo eine Nachtigall trappsen höre ??