Das Seniorenheim „Jousefshaus“ in Remich ist in Schwierigkeiten

Ohne den Punkt „Jousefshaus“ kommt in den Gemeinden entlang der Kantonsgrenzen zwischen Mondorf und Waldbredimus derzeit kein Gemeinderat aus. Das Seniorenheim hat finanzielle Probleme. Die Gründe sind vielschichtig.

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Acht Kantonsgemeinden haben Belegbetten in dem Seniorenheim. Die Unterbringung kostet monatlich 2.750 Euro. Die Betten verteilen sich folgendermaßen: Bous: 6 Betten; Bürmeringen (heute Schengen): 3 Betten; Dalheim: 8 Betten; Lenningen: 10 Betten; Mondorf: 16 Betten; Remerschen (Schengen): 7 Betten; Remich: 48 Betten; Stadtbredimus: 8 Betten; Waldbredimus: 2 Betten; Wellenstein (Schengen): 12 Betten

Jahrzehntelang funktioniert das „Hospice civile“, in dem heute acht Kantonsgemeinden Belegbetten haben, gut. Dann prüft die „Caisse nationale de santé“ (CNS) die Abrechnungen, ein Routinevorgang. Das passiert 2014. Differenzen kommen zutage. „Wenn bestimmte Pflegeleistungen nur von einer Krankenschwester gemacht werden dürfen und das Heim keine hat, dann wird das nicht bezahlt“, macht Charles Wagener den Sachverhalt an einem Beispiel klar. Der pensionierte Generaldirektor der Fortuna Bank ist nach eigenen Angaben seit 2017 Verwaltungsratspräsident des „Jousefshaus“.

Der Betrieb rutscht in die Miesen. Ab 2016 muss das Heim, das auf seiner Internetseite mit einer „herzlichen und professionellen Betreuung“ für die Senioren wirbt, laut Wagener rund drei Millionen Euro zurückbezahlen. Außerdem werden 2014 zwei Dutzend entsprechend qualifizierte Mitarbeiter zusätzlich eingestellt. Die Lohnkosten im Heim steigen. „Die Mitarbeiter kosten uns heute rund acht Millionen Euro pro Jahr“, sagt Wagener. „Das ist einfach zu viel.“ 150 Mitarbeiter kümmern sich um 120 Senioren. „Schon nach dem ersten Schreiben der CNS hätte eine Analyse gemacht werden müssen“, sagt der Verwaltungsratspräsident. „Das ist damals nicht geschehen.“ Inzwischen wurde das nachgeholt, die Ergebnisse eines Audits liegen vor.

In die Bresche springen muss die Stadt Remich, auf deren Gebiet das Heim liegt. Ein Gesetz von 1896 stellt das „Hospice civile“ unter die alleinige Verantwortung der Gemeinde. 2,1 Millionen Euro wurden gerade erst aus dem Gemeindesäckel bezahlt, wie der Bürgermeister der Moselstadt Jacques Sitz (DP) bestätigt. Er weiß jetzt schon, dass 2019 eine erneute Finanzspritze anfallen wird. Sie soll jedoch „deutlich niedriger“ ausfallen, wie er sagt. Trotzdem: Es belastet die Gemeindekasse. Das soll so nicht weitergehen. Deswegen hat der Remicher Gemeindechef die Kantonsgemeinden, die Belegbetten in dem Seniorenheim haben, dazu aufgerufen, an einer Lösung mitzuarbeiten. Die Gemeinderäte von Mondorf und Schengen haben dem schon zugestimmt. „Es geht darum, ein Modell für die Zukunft zu finden“, sagt Jacques Sitz. „Das Haus wird aber auf keinen Fall verkauft.“

Ein Verkauf scheidet aus

Die Lösung „Verkauf“ würde schwierig werden. Die Gründe dafür liegen in der Geschichte. Das „Jousefhaus“ entsteht aus Schenkungen. Remicher Familien vererben Ende des 19. Jahrhunderts ein Haus und Grundstücke an die Gemeinde. Für die Nutzung des Hauses legen die Schenker fest, dass dort ein „Hospice civile“ entstehen soll. Bereits 1897 wird eine Kommission eingesetzt, die das Haus verwalten soll. Schwestern des Elisabethenordens kümmern sich. Weitere Schenkungen kommen hinzu.

Daraus resultieren komplizierte Eigentumsverhältnisse und Verpflichtungen. Dem Seniorenheim gehören nicht nur Teile des Fußballplatzes von Remich, des „Parc Brill“ und Gelände, auf denen sich Parkplätze der Gemeinde befinden. Das neben dem heutigen „Hospice civile“ stehende Gebäude gehört ebenfalls dem „Jousefhaus“. Früher nutzten es die Senioren, heute ist dort eine gemeindeeigene „Crèche“ untergebracht. Die Gemeinde zahlt dafür jährlich einen Euro Miete an das Seniorenheim.

Auch die Hospice-eigenen Gelände, die die Gemeinde benutzt, sind für den symbolischen Betrag von einem luxemburgischen Franken pro Jahr, was 0,01 Euro entspricht, an die Gemeinde vermietet. Das regelt, so Wagener, ein Vertrag mit der Gemeinde, der aus dem Jahr 1986 stammt. Er läuft 2021 aus. Und dann gibt es da noch Verpflichtungen. „Wenn ein ’Hospice civile‘ aufgelöst wird, müssen zuerst eventuelle noch lebende Erben der Schenker entschädigt werden“, sagt Verwaltungsratspräsident Wagener. „Das wird ein juristisches Problem.“

Kantonsgemeinden einbinden

Die Gemeinden mit Belegbetten einzubinden, erscheint derzeit die einzige Lösung. Ihre Rechte, dort Senioren unterbringen zu können, sind historisch gewachsen. An den Kosten für den 1999 fertiggestellten Neubau in der rue de l’Hospice beteiligen sich der Staat mit 80 Prozent und damals zehn Kantonsgemeinde, die 20 Prozent der Kosten übernehmen. Nach den Fusionen sind es heute nur noch acht Gemeinden. Der Staat bezahlt damals umgerechnet rund 14,4 Millionen Euro, die Gemeinden umgerechnet 3,6 Millionen Euro. Eine Konvention regelt, dass sie dafür nach einem bestimmten Schlüssel eine Anzahl von Belegbetten bekommen.

Gleichzeitig wird aber damals in den Augen des Remicher Bürgermeisters die Chance verpasst, einen Vertrag auszuarbeiten, wie das Haus weiterbetrieben werden soll. Für Jacques Sitz ist das ein wesentlicher Teil des Problems. Fakt ist nämlich auch, dass das „Jousefshaus“ seit 1999 alle weiteren Investitionen komplett alleine getragen hat. Rücklagen für schwierige Zeiten konnten nicht gebildet werden. Mit einer neuen Betreiberregelung gleich nach dem Bau – schon 1999 – hätte die jetzige Situation eventuell vermieden werden können.

Der Remicher Bürgermeister will das jetzt nachholen. „Wir hätten gerne, dass das ’Jousefshaus‘ in der Zukunft nicht ein ’Hospice civile de la ville de Remich‘ ist, sondern dass es eine Einrichtung wird, die alle Gemeinden mit Belegbetten betreiben“, sagt Sitz. Er denkt dabei an Lösungen in Richtung eines mit den Gemeinden konventionierten „Hospice civile pour Remich“ oder als von einem kommunalen „Syndicat“ betriebenes Seniorenheim. Den Wunsch, dass es mit dem „Jousefshaus“ weitergehen soll, haben alle Beteiligten