Regenbogen über Luxemburg: Luxemburg belegt im LGBTI-Ranking Platz drei

Luxemburg ist eines der LGBTI-freundlichsten Länder weltweit. In einem aktuellen Ranking zu diesem Thema liegt Luxemburg unter 49 Staaten auf dem dritten Platz. Lediglich Malta und Belgien schneiden unter den untersuchten Ländern besser ab als das Großherzogtum.

Die englische Abkürzung LGBTI steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intersexpersonen. Das Rainbow-Europe-Ranking wird erstellt von der Organisation ILGA Europe. Dabei handelt es sich um den europäischen Ableger des internationalen Verbandes der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexpersonen (ILGA). Die Organisation wird finanziell von der Europäischen Union unterstützt. Sie bewertet mit ihrem Ranking eine große Palette verschiedener Indikatoren, die sich sowohl auf die rechtliche Situation in Luxemburg wie auch auf das gesellschaftliche Klima im Land beziehen. Unter anderem wird untersucht, ob die gleichgeschlechtliche Ehe erlaubt ist und ob gleichgeschlechtliche Paare Kinder adoptieren dürfen.

Aktionsplan des Familienministeriums

Es wird auch geprüft, ob Anstrengungen unternommen werden, um LGBTI-Rechte zu wahren. Für Luxemburg sprechen laut Rainbow-Europe-Ranking unter anderem sein Anti-Diskriminierungs-Gesetz und der nationale Aktionsplan zur Förderung der Rechte von LGBTI-Personen. Dieser Plan wurde im letzten Jahr erst von Familienministerin Corinne Cahen vorgestellt. In ihrem jährlichen Bericht über Luxemburg geht ILGA Europe noch einmal auf diesen Aktionsplan ein und unterstreicht, dass zehn Ministerien an der Ausarbeitung des Plans beteiligt waren.

ILGA Europe thematisiert im Rapport auch ein neues Gesetz in Luxemburg, das es vereinfacht, sein offizielles Geschlecht (so, wie es bei den Ämtern eingetragen ist) zu ändern. So ist es heute zum Beispiel nicht mehr notwendig, medizinische Unterlagen einzureichen, um seine Geschlechtsangabe in amtlichen Dokumenten zu verändern.
Dies sei ein Schritt in Richtung eines Modelles der Selbstbestimmung, sagt ILGA Europe. Das Gesetz wurde im letzten Juni mit den Stimmen aller Parteien außer denen der ADR-Abgeordneten angenommen.

ILGA Europe macht darüber hinaus Vorschläge, wie Luxemburg sich noch verbessern kann. Zum einen sollte demnach die automatische Anerkennung der Elternschaft unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung eines Paares eingeführt werden. Transsexualität sollte zudem nicht mehr als „Pathologie“ betrachtet werden und eine Geschlechtsangleichung sollte von der Krankenkasse übernommen werden, ohne dass dazu eine Einschätzung der psychischen Gesundheit durch Mediziner notwendig ist.

Deutliche Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr

Auch beim Thema Intersex sieht ILGA Europe Nachholbedarf. U.a. gebe in Luxemburg noch kein Gesetz, das medizinische Eingriffe bei intersexuellen Kindern verbiete, bevor diese sich selbst zu ihrem Geschlecht äußern können. Intersexualität ist ein Sammelbegriff für biologische Phänomene, die dazu führen, dass der Körper einer Person nicht eindeutig der klassischen Definition von weiblich oder männlich entspricht (z.B. was die Geschlechtsorgane oder die Chromosomen angeht). Minuspunkte gibt es für Luxemburg auch, weil die Verfassung Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung nicht explizit ächtet.

Am besten schneidet Luxemburg in der Kategorie Zivilgesellschaft ab. In Luxemburg können LGBTI-Veranstaltungen (z.B. die Luxembourg Pride in Esch) frei und ohne staatliche Repression abgehalten werden. Aktivisten, die sich für LGBTI-Rechte einsetzen, sind hierzulande, laut der Organisation, nicht gefährdet.

Das Ergebnis bedeutet für Luxemburg eine starke Verbesserung. In diesem Jahr hatte das Großherzogtum 70,40 Prozent der möglichen Punkte erreicht. Im letzten Jahr waren es nur 47 Prozent der Punkte. Schlusslichter des Rankings sind in diesem Jahr Aserbaidschan, die Türkei und Armenien.