Der designierte EU-Kommissar für Arbeit, der Luxemburger Politiker Nicolas Schmit, will in seiner neuen Funktion mehr erreichen als nur die Menschen in Lohn und Brot bringen. Er will dafür Sorge tragen, dass die soziale Dimension in Zukunft nicht Opfer anderer Politiken wird.
Am Dienstag hat die neue EU-Präsidentin Ursula von der Leyen der Öffentlichkeit ihre Kommission vorgestellt. Der Luxemburger LSAP-Politiker Nicolas Schmit wird in Zukunft für den Bereich Arbeit zuständig sein. Schmit sieht seine zukünftige Aufgabe keinesfalls darauf beschränkt, die Bürger der Europäischen Union in Arbeit zu bringen.
Eine seiner Prioritäten wird es sein, die soziale Dimension zu stärken, sagte er gegenüber dem Tageblatt. Er wolle dafür Sorge tragen, dass das Soziale nicht anderen Politiken zum Opfer fällt, so wie es in der Vergangenheit manchmal der Fall gewesen sei, sagte er.
Klima und Digitalisierung
Auf Europa (und die Europapolitik) kommen große Veränderungen zu. Zwei dieser Veränderungen sind der Klimadeal und die Digitalisierung. Diese Dinge bezeichnete Schmit als „richtig“. Allerdings gelte es, aufzupassen, dass die soziale Dimension darüber nicht vergessen werde. Schmit nannte in diesem Kontext einen „Rahmen für einen europäischen Mindestlohn“ und einen „Rahmen für Plattformarbeiter“. Darunter versteht man Menschen, die für geringe Beträge kleine Aufträge erledigen, die sie über Internetplattformen erhalten. Ihr Status (ob selbstständig oder angestellt) ist umstritten. Gewerkschaften sprechen von Pseudoselbstständigkeit.
Eine der größten Herausforderungen, die Schmit angehen will, ist die Armut und hier insbesondere die Kinderarmut. Daneben will er sich dafür einsetzen, dass in die Fähigkeiten der Menschen investiert wird, auch um zu verhindern, dass sie vom technischen Fortschritt überrollt werden. Schmit merkte an, dass die EU den Ländern natürlich nicht alles vorschreiben kann, allerdings soll mehr Konvergenz herbeigeführt werden.
Soziales betrifft alle Bereiche
Die Kommissare müssen noch vom EU-Parlament abgesegnet werdet werden. Dafür müssen die „Kandidaten“ dem Parlament Rede und Antwort stehen. Nervös ist Schmit deshalb nicht. Er sei kein nervöser Charakter, nehme die Sache aber sehr ernst, sagte er. Das Parlament habe ein Recht, zu wissen, wie die Kommissare denken.
Das Programm der Kommission ist noch nicht vollständig ausgearbeitet. Es sei natürlich das Programm der Präsidentin, so Schmit, aber die Kommissare könnten durchaus mitreden, sodass es eine kollektive Anstrengung sei. Das Thema Soziales erstreckt sich quer durch alle Bereiche der europäischen Politik, sodass Schmit in Zukunft eng mit seinen Kommissionskollegen, die für andere Gebiete verantwortlich sind, zusammenarbeiten will.
Wie soll das denn funktionieren ? Als früherer Arbeitsminister eine Niete, dabei sein ist alles.