Das neue Parlament hat eine ganze Reihe neuer Petitionen zur Unterschrift freigegeben. Es geht um Tierschutz, Kaffee und einen schwedischen Internet-Star. Hier eine kleine Auswahl der neuesten Eingaben.
Wem es gelingt, über eine parlamentarische Petition für ein Anliegen mindestens 4.500 Unterstützer zu finden, der erzwingt damit eine Debatte im Parlament. Diese Petitionen können gesellschaftliche Debatten anstoßen, wie im Falle des „Tiers payant“ und bei der Legalisierung von Cannabis. Manchmal sind die Bittgesuche auch eher kurios. Seit Donnerstag können eine Reihe neuer Petitionen auf der Internetseite des Parlaments, www.chd.lu, unterschrieben werden.
Beliebt sind solche, die den Verkehr betreffen. Eine neue Petition fordert etwa, dass auf Luxemburgs Autobahnen die Rettungsgasse durch gestrichelte Linien angezeigt werden soll. Dies soll dafür sorgen, dass im Stau zuverlässiger eine Rettungsgasse gebildet wird und die Rettungsdienste schneller zu einem potenziellen Unfallort gelangen können.
Chaos auf der Autobahn
Eine weitere Petition verlangt ein gesetzliches Verbot der Treibjagd. Diese Form der Jagd stehe im kompletten Gegensatz zum Tierschutz, findet der Initiator. Die Tiere würden durch den Lärm Stress ausgesetzt und dadurch, dass sie flüchten, würde den Jägern das Anvisieren erschwert. „Ganz oft werden Tiere so nicht auf der Stelle umgebracht, sondern müssen einen langen, qualvollen Tod sterben“, schreibt der Petitionär in seiner Begründung. Er verweist auf den 23. November, als Wildschweine vor einer Treibjagd auf die Autobahn flüchteten. Dort sei grob fahrlässig gehandelt worden.
Ein Bürger verlangt sogar die Abschaffung der Jagd in allen Wäldern Luxemburgs. Jagd diene nur noch dem Freizeitvergnügen und stelle eine Gefahr für Spaziergänger dar, heißt es in der Begründung. Anderer Meinung ist eine dritte Petition, die mehr Bewegungsjagden fordert.
„Kaffeekapseln verbieten!“
Ein Petitionär setzt sich derweil für ein Verbot von Kaffeekapseln ein. Diese verursachten alleine in Europa 40.000 Tonnen Müll im Jahr. Die Kapseln enthielten auch Aluminium. Dieses Metall benötige bei der Herstellung viel Wasser und Energie und sei deshalb schlecht für die Umwelt, argumentiert der Initiator dieses Bittgesuchs.
Ein weiterer Antrag wollte erreichen, dass Luxemburg sich bei der österreichischen Regierung wegen der Äußerungen „eines Ministers“ entschuldigt. Dieser Minister hatte an Österreichs Ankündigung, sich aus dem UN-Migrationspakt zu verabschieden, Kritik geübt. Die Petitionskommission lehnte die Petition jedoch als unzulässig ab. Auch der Name des gemeinten Ministers wurde nicht veröffentlicht. Das falle in den Kompetenzbereich der Exekutive (also der Regierung). Eine Einmischung des Parlaments verstoße gegen die Gewaltentrennung.
Die Kommission erklärte auch ein weiteres Bittgesuch für unzulässig. Dessen Initiator setzt sich für den schwedischen Entertainer und Internet-Star PewDiePie ein. PewDiePie, der mit bürgerlichem Namen Felix Arvid Ulf Kjellberg heißt, betreibt den Youtube-Privatkanal mit den meisten Abonnenten. Seit einiger Zeit droht jedoch der indische Musik-Kanal „T-Series“ ihn vom Thron zu stoßen. Seine Fans überbieten sich seitdem gegenseitig mit teils amüsanten Aktionen, um dies zu verhindern. Die Petition trägt den Titel „Souscrire à PewdiePie“. Eine genaue Beschreibung wird bei abgelehnten Petitionen nicht veröffentlicht.
Allerdings schreibt die Kommission in diesem Fall in ihrer Ablehnungsbegründung, das Gesuch sei weder von öffentlichem Interesse noch würde es die erforderlichen Ethik-Grundsätze einhalten.
Die Kommission zitiert den Petitionär mit dem Satz: „PewDiePie est l’éducateur principal d’enfants âgés de 9 ans à 9 ans et 11 mois. PewDiePie est notre lumière.“
Dei Petitioun geint Klappjuecht as einfach geckech. Alleguer dei Leit dei des Petitioun geint Klappjuecht ennerschreiwen sollen dann och dem Bauer sein Weldschued bezuelen. Nun gin emol dei meeschte Weldschwein op den Klappjuechten geschoss.
Déi Petitioun géint Klappjuegd ass einfach total verreckt. Do hin Leit eng extrem vue vun der Natur, vun dier iwregens guer néischt verstinn.
Mir glaubt ich träume. Diese Petitionswelle grenzt ans Utopische. Kaffeekapseln? Weniger Kaffekapseln,weniger Treibjagd,nur noch Salat aus Biogärten? Die Wildschweine flüchten wenn sie gejagt werden?? Das hab ich noch nicht gewusst. Die Welt sorgt sich ob morgen noch Luft zum Atmen verfügbar ist und da sorgt sich jemand um Kaffeekapseln? Ich hoffe,dass unsere Parlamentarier keine größeren Probleme zu wälzen haben als Kaffekapseln oder eine Gefährdung der Waldspaziergänger.(Übrigens : Wussten sie schon,dass der Wolf wieder im Wald ist? Eigentlich war der vor den Spaziergängern und Joggern dort.) Ich mache eine Petition gegen Dummheit. Wetten ,dass ich damit NICHT durchkomme.!!
Ech verstinn gut dass déi Petitioun iwert d'Äusserungen "eines Ministers" ofgelehnt gin as. An mengen Aaen as des Persoun jo och keen richtigen Minister. Hien as an Wirklechkeet Politclown. Sollt dann awer een fest mengen hien wir awer Minister dann sin ech Astronaut.