E-Scooter: Hauptstadt droht mit Beschlagnahmung, Esch wartet ab

E-Scooter: Hauptstadt droht mit Beschlagnahmung, Esch wartet ab
Seit Dienstag stehen die E-Scooter in der Hauptstadt. Die Gemeinde wurde vor vollendete Tatsachen gestellt. Das will sich Lydie Polfer nicht gefallen lassen.  Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante

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Seit Dienstag stößt man in Luxemburg auf E-Scooter der Firma Bird. Eine Erlaubnis der Stadt gab es dafür nicht. Bürgermeisterin Polfer droht mit der Beschlagnahmung der Roller. In Esch sieht man die rechtliche Lage mit Sorge … und Stadtoberhaupt Mischo spielt derweil mit dem Gedanken, Tuktuks, also dreirädrige Autorikschas, im Rahmen des Kulturjahrs anzubieten.

Montagabend, 18.52 Uhr: In Lydie Polfers Posteingang geht eine E-Mail der Firma Bird ein. Darin schreibt der amerikanische E-Scooter-Verleiher, sie würden nun damit beginnen, 250 Elektro-Scooter in der Hauptstadt aufzustellen. Die Bürgermeisterin liest die E-Mail nicht sofort – sie sitzt noch in der Gemeinderatssitzung. Am Dienstagmorgen macht Polfer in einer Antwort klar, dass keine Genehmigung der Stadt Luxemburg vorliegt und dass sie ganz und gar nicht einverstanden mit der Vorgehensweise von Bird ist.

„Das ist nicht korrekt“, sagte die aufgebrachte Bürgermeisterin gestern Nachmittag dem Tageblatt gegenüber. Reagiert hat die Firma bisher noch nicht. „Wir versuchen uns jetzt mit ihnen zu treffen“, so Polfer. Das würde wahrscheinlich nächste Woche passieren.

Bis dahin müsse Bird jedoch garantieren, dass die Firma die Kontrolle darüber hat, wo die E-Scooter abgestellt werden. Denn darüber macht sich die Bürgermeisterin am meisten Sorgen: Dass die Scooter einfach in die Natur oder, schlimmer noch, auf die Schienen der Tram geworfen werden. „Wer weiß, mit wie viel Vandalismus die Stadt zu kämpfen hat, bei Dingen, die befestigt sind, kann man sich ja vorstellen, was mit diesen E-Scootern alles passieren kann.“

Insgesamt sieben Anfragen von verschiedenen E-Scooter-Verleihen hat die Stadt Luxemburg in den vergangenen beiden Jahren bereits abgelehnt. Die Erfahrung anderer Städte zeige, dass die Fortbewegungsmittel einfach zu gefährlich seien, sagte Polfer.

Wird die Frage, wo die Roller abgestellt werden dürfen, nicht schnellstens geklärt, droht Lydie Polfer damit, die Fortbewegungsmittel beschlagnahmen zu lassen. Dieses Recht habe die Gemeinde, wenn Objekte im öffentlichen Raum eine Gefahr darstellen können. „Das ist meine Verantwortung und wir werden uns das nicht gefallen lassen“, machte Polfer klar.

Kein Antrag in Esch

Während die Hauptstadt bereits sieben Anträge von E-Scooter-Verleihern abgelehnt hat, wurde an die Stadt Esch noch keine solche Anfrage gestellt. Dabei ist Bürgermeister Georges Mischo den elektronischen Rollern gegenüber nicht ganz so abgeneigt. „Ich habe die E-Scooter im letzten Jahr in Brüssel zum ersten Mal gesehen und fand das eigentlich eine gute Idee“, so Mischo.

Als er den technischen Diensten in Esch davon erzählte, waren diese alles andere als begeistert. Das versteht Georges Mischo inzwischen. Erfahrungen aus anderen Städten zeigen schließlich, wie gefährlich die Roller sein können. „Dieser Gedanke ist noch nicht zu Ende gedacht“, sagte er. Würde Bird die gleiche Aktion in der Minettemetropole starten und ohne Erlaubnis E-Scooter in der Innenstadt aufstellen, wären dem Bürgermeister die Hände gebunden. Nach Rücksprache mit den technischen Diensten sei für ihn die Beschlagnahmung der Scooter ausgeschlossen. „Das wäre Diebstahl“, sagte er dem Tageblatt gegenüber. Wie die verschiedenen Gemeinden mit einer solchen Situation umgehen, hängt von der jeweiligen Regelung ab. In Esch könnte zum Beispiel eine Regelung gestimmt werden, die das Abstellen der E-Scooter im öffentlichen Raum verbietet.

Esch bekommt jetzt erst einmal zusätzliche elektrische Fahrräder. Bestellt sind sie, wann sie ankommen, wusste Georges Mischo nicht genau. Seit Monaten schon beschweren sich die Nutzer des Fahrrad-Leihsystems über zu wenige verfügbare E-Fahrräder. Jedenfalls soll das ganze Netzwerk im Süden weiter ausgebaut werden, sodass Nutzer mit dem E-Bike von Esch nach Düdelingen fahren könnten, ohne dass der Höhenunterschied sie daran hindert. Die gewöhnlichen Leih-Fahrräder bleiben zusätzlich. Und dem Bürgermeister schwebt eine weitere Idee für „Esch 2022“ vor: „Tuktuks in Esch wären doch eine tolle Idee.“ Damit könnten auch Touristen die Minettemetropole erkunden, ohne sich in das Busnetz einlesen zu müssen.

ronald
12. Oktober 2019 - 10.12

Tjo d'autorisation de commerce ass jo awer vun engem DP Ministère ausgestallt gin ? Firwat reegt sëch d'Mme Buergermeeschter dann ob? Wees do nees de Kapp nët wat den Schwanz mëcht?

100-Hecken
11. Oktober 2019 - 9.11

Esou laang mir nach ouni autorisatioun diërfen iëssen, drénken an op t'Toilette goën ass jo alles an der Reih.

Laird Glenmore
10. Oktober 2019 - 11.36

Diese E-Scooter werden mehr Unheil anrichten als vorhersehbar. Das ist absoluter Quatsch diese E Scooter sind nicht gefährlicher als normale Trottinetten oder Fahrräder, es liegt doch immer am Benutzer wenn der verantwortungsvoll damit umgeht ist doch alles in Ordnung, wenn natürlich solche Vollpfosten wie hier in Esch / Alzette damit fahren bin ich da nicht mehr so sicher denn die fahren jetzt schon mit den Leihfahrrädern so wild und Rücksichtslos über die Fußgängerzone das man nicht mehr Sicher ist und diesen Individuen ist es vollkommen egal ob es kaputt geht man hat eigens eine Reparaturtruppe eingerichtet. Bird hätte sich natürlich absprechen müssen und nicht die Stadt Luxemburg vor vollendete Tatsachen stellen sollen, insbesondere wegen der Stellplätze. Die E. Scooter sind nicht gefährlicher als andere Verkehrsmittel es liegt immer am Nutzer. Zu der Idee von Herrn Mischo Tuk Tuk´s für das Kulturjahr einzusetzen muß ich leider sagen die ist genauso unsinnig wie die bunten Plastik bänke und der Heißluftballon, Tuk Tuk´s erinnern an Sklavenarbeit wenn sie Pedaliert betrieben, elektrische sind zu schnell leer und Originale haben einen Verbrennungsmotor das ist besonders in der Fußgänger Zone zu Empfehlen.

Jek Hyde
10. Oktober 2019 - 11.09

"......droht mit Beschlagnahmung". Ma déi hätte sollen direkt eweggeholl gin a bei der Geméng Lëtzebuerg ënnergestallt gin. An duerno kann een diskutéieren.

boufermamm
10. Oktober 2019 - 9.22

Eine Dreistigkeit sondergleichen! Diese E-Scooter werden mehr Unheil anrichten als vorhersehbar. Sie sind verdammt gefährlich sowohl für die Benutzer selbst als auch für die Fussgänger oder sonstige Verkehrsteilnehmer. Viel Spass!